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Die Neue Türkei

Eine grundlegende Einführung in die Innen- und Außenpolitik unter Recep Tayyip Erdoğan

Yunus Yoldaş, Burak Gümüș and Wolfgang Gieler

Dieser Sammelband bietet einen umfassenden Einblick in das Wesen der «Neuen Türkei». Die seit 2002 ununterbrochen regierende moderat-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und ihr damaliger Anführer und heutiger Staatspräsident Erdoğan haben den innen- und außenpolitischen Wandel der Türkei vorangetrieben und selbstbewusst die «Neue Türkei» proklamiert. Allerdings weicht die anfängliche Euphorie der Ernüchterung. Der EU-Beitrittsprozess steckt fest, während Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Korruption, Einmischung in die Privatsphäre, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik lauter werden. Experten aus Deutschland und der Türkei liefern in diesem Sammelband kritische Einblicke in die Innen- und Außenpolitik des sich im Umbau befindlichen Landes und erläutern sowohl Errungenschaften als auch Probleme der türkischen Transformationsgesellschaft.
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Die türkisch-amerikanischen Beziehungen vor neuen Herausforderungen: Die Außenpolitik der AKP-Regierung und der Krieg in Syrien

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1.  Einleitung

Nach dem historischen Beschluss des türkischen Parlaments vom 01. März 2003, in dem die Stationierung von US-Soldaten für den III. Golfkrieg in der Türkei abgelehnt wurde, traten die türkisch-amerikanischen Beziehungen in eine Krisenphase ein. Die USA konnten somit ihre Soldaten nicht in der Türkei stationieren und keine Bodenoffensive über den Norden Iraks gegen das Saddam-Regime durchführen, was die US-Pläne für den Irak-Krieg 2003 beeinträchtigte. Die Bush-Regierung beschuldigte die Türkei, ihre Versprechen nicht eingehalten zu haben. Die Beziehungen wurden zusätzlich durch die „Sackaffäre“ vom 04. Juli 2003 belastet, die sich in Sulaimaniyya im Nordirak ereignet hatte. Dort war eine elfköpfige Gruppe türkischer Spezialeinheiten bei einer Razzia von US-Streitkräften mit Säcken über den Köpfen verhaftet und erst nach Protesten der Türkei wieder freigelassen worden.

Diese Entwicklungen verursachten im Jahre 2003 eine der schwersten Krisen in den türkisch-amerikanischen Beziehungen seit dem II. Weltkrieg. Washington fühlte sich als Alliierter der Türkei betrogen und die AKP-Regierung (Adalet ve Kalkınma Partisi, Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung), die nach den Wahlen vom 03. November 2002 an die Macht gekommen war, versuchte, die schwierige Lage zu überwinden. In Ankara regierte nun zum ersten Mal eine gemäßigte islamisch-konservative Partei, die mit den Folgen des Irak-Kriegs fertig werden musste. Im folgenden Zeitraum versuchten Ankara und Washington diese Krisenphase zu überwinden, da keiner der beiden Staaten eine Abkühlung...

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