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Die Neue Türkei

Eine grundlegende Einführung in die Innen- und Außenpolitik unter Recep Tayyip Erdoğan

Yunus Yoldaş, Burak Gümüș and Wolfgang Gieler

Dieser Sammelband bietet einen umfassenden Einblick in das Wesen der «Neuen Türkei». Die seit 2002 ununterbrochen regierende moderat-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und ihr damaliger Anführer und heutiger Staatspräsident Erdoğan haben den innen- und außenpolitischen Wandel der Türkei vorangetrieben und selbstbewusst die «Neue Türkei» proklamiert. Allerdings weicht die anfängliche Euphorie der Ernüchterung. Der EU-Beitrittsprozess steckt fest, während Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Korruption, Einmischung in die Privatsphäre, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik lauter werden. Experten aus Deutschland und der Türkei liefern in diesem Sammelband kritische Einblicke in die Innen- und Außenpolitik des sich im Umbau befindlichen Landes und erläutern sowohl Errungenschaften als auch Probleme der türkischen Transformationsgesellschaft.
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Die Neue Türkei auf dem Weg nach Europa?

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Einleitung

Bei den Wahlen für die türkische Nationalversammlung am 3. November 2002 bewies die erst vor ungefähr einem Jahr von Recep Tayyip Erdoğan gegründete Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (Adalet ve Kalkınma Partisi, AKP) dem In- und Ausland, dass eine junge Partei einen bedeutenden Anteil (34,28%) der Wählerstimmen erhalten kann.1 Während der Wahlkampagne hatte die AKP religiöse Themen aufgegriffen, aber auch soziale, demokratische und nationalistische Akzente in ihrer Kampagne gesetzt, womit sie weitgehend die rechtspolitischen Profile des türkischen Parteienspektrums abdeckte und damit eine Alternative zur bisherigen Politikbot. Sie war die Hoffnungsträgerin auf eine politische Kehrtwende bei vielen Menschen im Inland und Ausland.

Kurze Zeit nach den Wahlen wurde Erdoğans politisches Verbot aufgehoben, sodass die Zwischenwahlen in Siirt am 9. Februar 2003 ihm zum Sprung in die Türkische Nationalversammlung verhalfen. Dadurch wurde ihm die Wahl zum Premierminister am 14.März 2003 ermöglicht.2 Schließlich wurde er am 10. August 2014 zum Staatspräsidenten gewählt.

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