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Die Neue Türkei

Eine grundlegende Einführung in die Innen- und Außenpolitik unter Recep Tayyip Erdoğan

Edited By Yunus Yoldaş, Burak Gümüș and Wolfgang Gieler

Dieser Sammelband bietet einen umfassenden Einblick in das Wesen der «Neuen Türkei». Die seit 2002 ununterbrochen regierende moderat-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und ihr damaliger Anführer und heutiger Staatspräsident Erdoğan haben den innen- und außenpolitischen Wandel der Türkei vorangetrieben und selbstbewusst die «Neue Türkei» proklamiert. Allerdings weicht die anfängliche Euphorie der Ernüchterung. Der EU-Beitrittsprozess steckt fest, während Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Korruption, Einmischung in die Privatsphäre, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik lauter werden. Experten aus Deutschland und der Türkei liefern in diesem Sammelband kritische Einblicke in die Innen- und Außenpolitik des sich im Umbau befindlichen Landes und erläutern sowohl Errungenschaften als auch Probleme der türkischen Transformationsgesellschaft.
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Die neue Türkei: Ergebnisse der Parlamentwahl 2015

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Die Agenda 2023 der AKP

Im Herbst 2012 veröffentlichte die seit 2002 in der Türkei mit absoluter Mehrheit regierende islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) ihre politische Vision für 20231, dem 100. Jahrestag der Gründung der Republik Türkei. Darin will die Regierungspartei Optionen diskutieren, das politische System zu verändern. Als mögliche Lösungen sieht die AKP einen parteigebundenen Präsidenten, eine semipräsidentielles Regierungssystem oder eine präsidentielles Regierungssystem mit einem starken Staatspräsidenten an der Spitze.2

Die Präferenzen des damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan (AKP) lagen dabei klar bei der präsidentiellen Demokratie. Bereits nach dem zweiten Wahlsieg der AKP im Jahre 2007 initiierte Erdoğan eine Verfassungsreform, die am 21. Oktober in einem Referendum von fast 69 Prozent angenommen wurde. Unter anderem wurde damit Artikel 101 der Türkischen Verfassung geändert. Der Staatspräsident wird nun nicht mehr vom Parlament, sondern direkt vom Volk gewählt. Außerdem wurde die Amtszeit von sieben Jahren auf fünf Jahre reduziert, dafür kann der Präsident einmal wiedergewählt werden.3 Am 10. August 2014 wurde Ministerpräsident Erdoğan der erste türkische Staatspräsident, der direkt vom Volk gewählt wurde. Er erzielte knapp 52 Prozent der abgegebenen Stimmen.4

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