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Die Neue Türkei

Eine grundlegende Einführung in die Innen- und Außenpolitik unter Recep Tayyip Erdoğan

Yunus Yoldaş, Burak Gümüș and Wolfgang Gieler

Dieser Sammelband bietet einen umfassenden Einblick in das Wesen der «Neuen Türkei». Die seit 2002 ununterbrochen regierende moderat-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und ihr damaliger Anführer und heutiger Staatspräsident Erdoğan haben den innen- und außenpolitischen Wandel der Türkei vorangetrieben und selbstbewusst die «Neue Türkei» proklamiert. Allerdings weicht die anfängliche Euphorie der Ernüchterung. Der EU-Beitrittsprozess steckt fest, während Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Korruption, Einmischung in die Privatsphäre, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik lauter werden. Experten aus Deutschland und der Türkei liefern in diesem Sammelband kritische Einblicke in die Innen- und Außenpolitik des sich im Umbau befindlichen Landes und erläutern sowohl Errungenschaften als auch Probleme der türkischen Transformationsgesellschaft.
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Die Entkemalisierung der Türkei durch die AKP

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1.  Einleitung

Die seit 2002 ununterbrochen regierende und bisher aus allen Parlaments-, Kommunal- und Präsidentschaftswahlen sowie Volksabstimmungen siegreich hervorgegangene gemäßigt-islam(ist)ische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (Adalet ve Kalkınma Partisi) AKP von Recep Tayyip Erdoğan trieb eine Abkehr von dem nationalistischen Konzept der säkularen türkischen Einheits- und Staatsnation mit der Gewährleistung der Pluralität ethnischer Identitäten, der sunnitischen Reislamisierung „von oben“ und der imperialen neo-osmanischen Ambitionen im Nahen Osten als Folge voran. Erdoğan verkündete beim Präsidentschaftswahlkampf in 2014, dass er eine „Neue Türkei“1 schaffen wollte, sodass die bestehende Türkische Republik ← 53 | 54 → entsprechend umgestaltet werden müsse. Dass mit der „alten Türkei“ indirekt die national-säkularistische kemalistische Republik gemeint ist, herrscht unter sowohl regierungsnahen als auch liberalen, linken, pro-kurdischen und kemalistischen Autoren große Einigkeit2. Besonders nach dem Amtsantritt Erdoğans nach der Volkswahl zum Staatspräsidenten in August 2014 wurde der von der AKP und den regierungstreuen Massenmedien in Umlauf gebrachte Begriff „Neue Türkei“ seit den Wahlen von 2011 ins Repertoire aufgenommen. Mit dem Sieg der AKP über die Kemalisten wird der Begriff „Neue Türkei“ von der Regierung und dem ihr entstammenden Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan oft im legitimatorischen Diskurs zur Abgrenzung von der als kemalistisch verstandenen „alten Republik“ benutzt. Schon Graham Fuller verwendete den Begriff der „Neuen Türkischen Republik“, um das als „Pivotal State in the Muslim World“ dargestellte und sich im...

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