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Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht

Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach § 15 I VersG

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Tom Watrin

Das Buch thematisiert eine der am häufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehördlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmäßig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu und gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Maßgaben gerecht werden.
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B. Diagnose als Grundlage der Prognose

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B. Diagnose als Grundlage der Prognose

Bevor die Versammlungsbehörde in den Vorgang des Prognostizierens eintreten kann, muss sie im Rahmen einer Diagnose den für die Prognose relevanten Sachverhalt ermitteln.26 Der relevante Sachverhalt bildet die Prognosebasis, die auch Prognosegrundlage genannt wird und die Beurteilungsgrundlage liefert, auf der die Behörde ihre spätere Prognose aufbaut.27 Zur Prognosebasis gehören alle Erkenntnisse, Daten oder Fakten, die in einem Zusammenhang mit der angestrebten Versammlung stehen und für sie von Relevanz sein können.28 Hierzu können beispielsweise einschlägige strafgerichtliche Verurteilungen von Veranstaltern, Ordnern, Rednern oder Versammlungsteilnehmern zählen sowie Erkenntnisse aus strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und sonstige behördenbekannte Äußerungen und Verhaltensweisen.29

I. Materiellrechtliche Anforderungen an die Diagnose

1. Maßgeblichkeit der objektiven Sachlage als rechtsstaatlicher Grundsatz

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