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Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht

Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach § 15 I VersG

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Tom Watrin

Das Buch thematisiert eine der am häufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehördlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmäßig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu und gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Maßgaben gerecht werden.
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C. Prognose

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C. Prognose

I. Einleitung

Im Rahmen der Prognose hat die Versammlungsbehörde das während der Diagnose gewonnene Prognosematerial einer Bewertung zuzuführen. Da die Zukunft niemals mit Sicherheit vorhergesagt werden kann, ist die versammlungsbehördliche Gefahrenprognose wie jede andere Prognose notwendigerweise nur ein Wahrscheinlichkeitsurteil.195 Der für die Bewertung des Prognosematerials notwendige Beurteilungsmaßstab ist daher der Prognosemaßstab, der den Wahrscheinlichkeitsgrad des Eintritts des zu prognostizierenden Ereignisses bezeichnet. Die Versammlungsbehörde hat das Prognosematerial im Hinblick darauf zu bewerten, ob der notwendige Wahrscheinlichkeitsgrad des Schadenseintritts an den Schutzgütern der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung bei Abwägung aller Gefahrenindizien und Gegenindizien während der Versammlungsdurchführung erreicht wird.196 Davon hängt schließlich die Entscheidung ab, ob das Vorliegen des Gefahrentatbestandes des § 15 I VersG zu bejahen ist oder nicht.

II. Erforderlicher Prognosemaßstab

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