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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.
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16. Die „Unregelbarkeit“ des Baulärms

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16.  Die „Unregelbarkeit“ des Baulärms

Die bisherigen Untersuchungen einschließlich der Auswertung zahlreicher gerichtlicher Entscheidungen haben mehr als deutlich aufgezeigt, dass die Baulärm-Problematik weder durch technische Normen noch durch rechtliche Regelungen oder Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen beherrschbar wird: Die Störung durch Baulärm ist das Ergebnis eines sehr komplexen Wahrnehmungs- und Bewertungsvorgangs durch die Betroffenen und daher insgesamt nur individuell-subjektiv erfahrbar. Eine objektive und damit Rechtssicherheit und Gerechtigkeit gewährleistende Feststellung oder gar „Messung“ ist deshalb nicht möglich: Psychologische und physiologische Faktoren können allenfalls zu verstehen versucht werden, doch jedes Verständnis ist dabei zwangsläufig eine Interpretation aus dem eigenen Verstehen des Entscheiders heraus, seien es Richter(innen) oder Behördenvertreter. Dies wird offenbar, wenn die völlig unterschiedlichen Urteile, Beschlüsse und Bescheide, die im Zusammenhang mit Baulärm-Sachverhalten vorliegen, nachvollzogen werden: Es gibt keine Linie und damit auch keinen Wegweiser für Bauherren, Bauunternehmer, Anwohner und Mieter. Diese kann es auch nicht geben. Denn letztlich ist jeder Versuch der Feststellung, ob eine Baulärm-Begrenzung mit wirtschaftlichen Mitteln möglich ist, ebenso zum Scheitern verurteilt wie der einer rechtlichen Regelung zur Einhaltung von Grenzwerten (die dann wieder von einem Teil der Gerichte als nicht maßgeblich betrachtet werden757). Dies ist deshalb so, weil sich die Maschinentechnik und damit auch die Emissionswertbegrenzung permanent weiter entwickeln, aber auch die Frage, welche „Mittel“ wirtschaftlich, also im Regelfall in finanzieller Hinsicht, noch zumutbar sind, je nach Kenntnisstand, aber auch subjektiver Einschätzung...

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