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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.
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2. Baulärm und Bauwirklichkeit

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2.   Baulärm und Bauwirklichkeit

„Wo gehobelt wird, da fallen Späne!“ – diese Volksweisheit27 kennzeichnet bildhaft die Problematik nahezu aller Bauarbeiten: Jeder actio folgt eine reactio und wo der Hammer auf den Nagel trifft und diesen so durch den Balken des Dachstuhls eines Rohbaus treibt28, ist – wenn auch jeweils nur sehr kurzzeitig – ein lautes Geräusch mit jedem Schlag nicht vermeidbar. Diese Geräuscherzeugung ist bei einer Vielzahl von Bautätigkeiten, angefangen beim Abbruch alter Häuser29 über Bagger-30 oder Bohrarbeiten31 bis hin zu Schleif-, Trenn- oder Sägearbeiten, die bei einer Vielzahl von Bauleistungen ausgeführt werden müssen, mit wirtschaftlichen Mitteln nicht vermeidbar32, allenfalls durch das gänzliche Unterlassen derartiger Bau- und Handwerksleistungen33. Diese Geräuschentwicklung ist – von arbeitsschutzrechtlichen34 und berufsgenossenschaftlichen Regeln35 zum Gesundheitsschutz von vor Ort tätigen Mitarbeitern der ausführenden Firmen abgesehen – solange ohne weiteres ← 7 | 8 → Interesse, als niemand außer den Baubeteiligten36 selbst davon betroffen wird. Völlig anders – und zudem differenziert zu betrachten – ist die Situation jedoch dann, wenn – an den Bauarbeiten – Unbeteiligte wie etwa Nachbarn, Mieter, Pächter oder Büro-, Praxis- bzw. Geschäftsinhaber sowie deren Kunden, Mandanten oder Patienten mit diesen Bau-Geräuschen konfrontiert werden. Dann nämlich entscheidet die jeweils individuelle Einstellung zu den Bauarbeiten, allem voran die Empfindsamkeit, aber auch das Verständnis des betroffenen Personenkreises über Duldung oder Abwehr der von Bauarbeiten ausgehenden Geräusch-Immissionen. Ob dann im Falle der Nicht-Akzeptanz von Baugeräuschen der damit verbundenen Bestrebung, die Bauarbeiten...

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