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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.
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3. Die Sozialadäquanz als Rechtskorrektiv

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3.   Die Sozialadäquanz als Rechtskorrektiv

Der Begriff einer „Sozialadäquanz“ in Bezug auf das Erdulden-Müssen von Baulärm spielt in jüngster Vergangenheit eine immer größere, wenngleich unterschiedlich beurteilte Rolle bei der Entscheidung über Baulärm-Sachverhalte, wie das OLG Schleswig85 exemplarisch ausgeführt hat:

„Entgegen der Auffassung der Beklagten ist bislang rechtlich nicht anerkannt, dass Baulärm, der durch den Neubau/Erweiterungsbau von Schulen verursacht ist, stets sozialadäquat ist und deshalb zu keiner Mietminderung berechtigt“.

Einen völlig anderen Standpunkt vertritt insoweit jedoch z. B. das AG München86 im Hinblick auf den Lärm im Zusammenhang mit (Um-) Bauarbeiten:

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