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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.
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6. Baulärm-Schnittmengen

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6.   Baulärm-Schnittmengen

Ausgangspunkt für die Untersuchung, in welcher Weise eine Sozialadäquanz für Baulärm-Sachverhalte maßgebend sein kann, ist die Feststellung der vorhandenen Schnittmengen, die für Baulärm gelten. Dazu dient zunächst die nachfolgende Übersicht. Diese zeigt die Komplexheit, aber auch Kompliziertheit des Baulärmproblems durch die zahlreichen Überschneidungen deutlich auf:



Teile dieser Schnittmengen sind weit verstreut in verschiedenen Regelungen, insb. im EU-Recht, dem BGB, dem BImSchG mit zahlreichen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, den Länder-Immissionschutz- und Bauordnungsvorgaben, dem StGB, dem OWiG, der VOB sowie einer AVV Baulärm enthalten, die einerseits voneinander abhängig, andererseits isoliert zu betrachten sind. Dabei hilft der Blick in einschlägige Kommentare, Lehr- bzw. Handbücher oder sonstige einschlägige Veröffentlichungen ebenso nur rudimentär weiter wie der Einstieg in eine konkrete Problemlösung durch die Suche nach Rechtsprechung. Denn im Vordergrund praktisch jeder Entscheidung steht die Feststellung, dass letztlich die Beweiswürdigung im Einzelfall das Ergebnis bestimmt. Damit aber stellen sich „Baulärm-Streitfälle“ als, im Ergebnis, nicht prognostizierbare rechtliche Auseinandersetzungen dar. Ein ← 49 | 50 → Einstieg zur Suche nach einer Lösung kann ein Nachvollzug der Problematik anhand konkreter Beispiele sowie der Versuch, Bau-Geräusche in Worte zu fassen, sein.

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