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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.
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9. Unvermeidbarkeit von Baulärm

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9.   Unvermeidbarkeit von Baulärm

Dass Baulärm als solcher letztlich unvermeidbar ist, weil „Stahl auf Stahl“, „Metall auf Holz“, „Eisen auf Stein“ oder „Glas auf Beton“ trifft bzw. Motor- und Antriebsgeräusche nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht vollkommen ausgeblendet werden können, bedarf auch mit Blick in die Rechtsprechung und Literatur keiner längeren Ausführungen. Denn es zählt zu den Grunderfahrungen eines jeden Menschen, dass Bauarbeiten laute Geräusche hervorrufen. So konstatierte das LG Konstanz: „Rohbauarbeiten, die nicht mit Geräuschimmissionen verbunden sind, sind jedoch kaum vorstellbar“.374 Mehr noch: Die Wissenschaft hat nachgewiesen, dass es gerade bei innerstädtischen Baustellen, die nicht nur durch die Dichte der Umgebungsbebauung, sondern auch durch die damit verbundene Schallreflexion insb. von Wänden, Dächern, Solaranlagen und (Schau-)Fenstern geprägt werden, nicht möglich ist, stets die ohnehin sehr niedrigen Dezibel-Richtwerte gem. Ziffer 3.1 der AVV Baulärm – Geräuschimmissionen – einzuhalten. Böhm / Strachotta / Irmer375 führen dazu aus: „Bei innerstädtischen Baustellen lässt es sich auch bei Anwendung von Baumaschinen nach dem Stand der Technik, von organisatorischen und anderen Maßnahmen häufig nicht vermeiden, dass die Immissionsrichtwerte der AVwV376 teilweise deutlich überschritten werden“.

9.1    Tatsächliche Unvermeidbarkeit

Zahlreiche Baugeräusche lassen sich bereits aus tatsächlichen Gründen nicht vermeiden: Wenn der Zimmerer die Dachlatten auf die Balken nagelt, können die Hammerschläge nicht „gedämmt“ werden – und auch eine...

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