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Verfügbarkeit und Sucht beim Automatenspiel

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Tilman Becker

Das Buch beschäftigt sich mit dem Zusammenhang zwischen der Verfügbarkeit von Glücksspielen und dem Ausmaß pathologischen Glücksspiels in der Bevölkerung. Die Thematik wird kontrovers diskutiert und betrifft insbesondere das Automatenspiel. Die Gesetzgebung sieht Maßnahmen vor, die auf eine Verringerung der Gefährdung abzielen. Der Autor stellt verschiedene mögliche Maßnahmen vor und bewertet ihre Wirksamkeit.
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2. Glücksspielrechtliche Maßnahmen zur Begrenzung der Verfügbarkeit

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2. Glücksspielrechtliche Maßnahmen zur Begrenzung der Verfügbarkeit

In dem Glücksspieländerungsstaatsvertrag und in den Ausführungs- bzw. Spielhallengesetzen der Bundesländer3 ist eine Reihe von Maßnahmen zur Begrenzung der Verfügbarkeit von Geldspielgeräten vorgesehen. Von entscheidender Bedeutung für die Begrenzung der Verfügbarkeit dürfte die Mindestabstandsregel zwischen Spielhallen sein. Im ersten Abschnitt dieses Kapitels wird dargestellt, welche Regelungen der Glücksspieländerungsstaatsvertrag und die Ausführungs- bzw. Spielhallengesetze der Bundesländer in Bezug auf den Mindestabstand vorsehen. Neben dieser Verringerung der räumlichen Verfügbarkeit ist auch in dem Glücksspieländerungsstaatsvertrag und in den Ausführungs- bzw. Spielhallengesetzen der Bundesländer eine Begrenzung der zeitlichen Verfügbarkeit vorgesehen. Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern für die Sperrzeiten werden dann in einem nächsten Abschnitt dargestellt. Eine weitere Maßnahme zur Begrenzung der Verfügbarkeit stellen die Identitätskontrollen dar. Diese erschweren den Zugang und sind daher ebenfalls eine Maßnahme zur Begrenzung der Verfügbarkeit. Die radikalste Maßnahme zur Begrenzung der Verfügbarkeit ist die Spielersperre. Auf diese Maßnahme wird im letzten Abschnitt dieses Kapitels eingegangen.

2.1 Mindestabstandsregeln

In dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag), der von den Ministerpräsidenten der Bundesländer (außer Schleswig-Holstein) am 15. Dezember 2011 unterzeichnet wurde, sind in § 25 räumliche Beschränkungen für Spielhallen vorgesehen:

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