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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 4: Die Einordnung von Software im US-amerikanischen Haftungsrecht

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Die Haftungsfolgen bei der Verletzung von vertraglichen Pflichten im Rahmen eines Kaufvertrages wie auch eines Miet- oder Leasingvertrags basieren mit dem Uniform Commercial Code (UCC) auf einer bundeseinheitlich weitgehend übereinstimmenden Grundlage. Alle Bundesstaaten, mit Ausnahme von Louisiana, haben den UCC erlassen und damit die wesentlichen Regelungen der hier untersuchungsrelevanten vertraglichen Pflichtverletzungen des Kauf- und Mietrechts einheitlich geregelt, wobei jedoch einzelstaatliche Änderungen eingefügt worden sind.394 Diese Regelungen des UCC sind jedoch auf den herkömmlichen Warenvertrieb ausgerichtet und setzen folglich voraus, dass es sich beim Vertragsgegenstand um „goods“ handeln müsse, wovon typischerweise die Serviceverträge abgegrenzt werden, deren Ausgestaltung nicht gesetzlich festgelegt ist, sondern vielmehr den Regelungen des allgemeinen Common Law folgt. Diese Unterscheidung ist wiederum aufgrund der unterschiedlichen Haftungsstandards nicht nur von akademischer Bedeutung. Während im Bereich der Warentransaktionen gilt, dass die Waren spezifische Eigenschaften aufweisen müssen, bei deren Nichtvorliegen der Vertreiber ohne Rücksicht auf sein Verschulden haftet, so obliegt dem Dienstleister lediglich der sorgfältige Einsatz seiner Fähigkeiten, es findet hier folglich ein Fahrlässigkeitsmaßstab Anwendung.395

Üblicherweise werden Vermögensgüter im US-amerikanischen Recht entsprechend des englischen Ursprungs in „real property“ und „personal property“, welches wie im englischen Recht „tangible“ und „intangible property“ umfasst, unterteilt.396 Bei der Unterscheidung zwischen Immobilien und beweglichem Vermögen ist für Software die Unterteilung des beweglichen „personal property“ in körperliche und unkörperliche Sachen relevant. Unter körperliche Sachen werden auch hier im Ausgangspunkt die klassischen körperlichen Güter gefasst, die sinnlich...

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