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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 4: Rechtsvergleichende Würdigung

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Die europarechtlich präformierte Produkthaftung stellt für den Geschädigten in den untersuchten europäischen Rechtsordnungen ein im Grundsatz vereinheitlichtes Konzept einer verschuldensunabhängigen Herstellerhaftung bereit. Die Beweissituation ist für den Geschädigten im Anwendungsbereich der Produkthaftung günstig, da das Vorliegen des Fehlers bei Inverkehrgabe vermutet wird. Hierbei wird die Fehleranfälligkeit von Software überwiegend als nicht entlastender Aspekt bewertet, vielmehr kann für den Hersteller von Software ein erhebliches Haftungsrisiko bestehen, wenn diese in sensiblen Bereichen eingesetzt wird. Gleichwohl scheint die pauschale Forderung nach einer absoluten Verlässlichkeit für derartige Software nicht systemkonform, wenn auch im Einzelfall durchaus eine vollständige Fehlerfreiheit zu gewährleisten sein kann. Umstritten ist im deutschen Recht, mit Anlehnung an die Produzentenhaftung, die Haftung für ein Informationsprodukt wie auch für wirkungslose Produkte, unter Einschluss der hiermit verbundenen Kausalitätsprobleme. Alle Aspekte stehen jedoch einer Haftung für ein Gebäudesicherheitssystem richtigerweise nicht grundsätzlich entgegen.

Auch im englischen Recht findet eine detallierte Auseinandersetzung statt, die sich ebenfalls mit Fragen der Haftung für softwaregenerierte Informationen befasst und hierbei auch auf die Aspekte der Kausalität und Wirkungslosigkeit eingeht. Nicht ausgeprägt entwickelt ist dagegen die Diskussion der Deliktshaftung für Software in Frankreich, die sich stark auf die Frage der Anwendbarkeit sowohl auf Software wie auch auf andere Informationsprodukte konzentriert. Als Besonderheit der Produkthaftung ist hier die durch den EuGH gebilligte Erstreckung auch auf beruflich genutzte Sachen zu beachten. Hervorzuheben ist ebenso die französische Sachhalterhaftung...

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