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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 4: Ausgestaltungsmöglichkeiten der Haftung nach US-amerikanischem Recht

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Ausgangspunkt der Möglichkeiten zur individuellen Haftungsregulierung ist im US-amerikanischen Recht stets der Gedanke der freien Vertragsgestaltung, gerade im unternehmerischen Bereich. Da dem die Annahme der autonom agierenden Vertragsparteien zugrunde liegt, sieht der UCC jedoch Rahmenregelungen vor, die gewährleisten, dass eine eigenverantwortliche Vertragsgestaltung möglich ist und nicht eine einseitige Regulierung durch die stärkere Partei erfolgt.1735 Hierzu räumt der UCC dem Verkäufer zwei Möglichkeiten zur Haftungsgestaltung ein, zum einen den (teilweisen) Ausschluss der „express“ und „implied warranties“ nach § 2-316 UCC (sog. „disclaimer of warranties“/„exclusion or modification of warranties“) und zum anderen die Begrenzung der Rechtsfolgen eines Gewährleistungsanspruchs nach UCC § 2-718 („liquidation or limitation of damages, deposits“) sowie UCC § 2-719 („contractual modification or limitation of remedy“). Eine „exclusion or modification of warranties“ bedeutet den Versuch, durch vertragliche Vereinbarungen schon die Zusicherung an sich auszuschließen oder einzugrenzen, sodass eine solche erst gar nicht entsteht und in Folge dessen auch nicht verletzt werden kann. Die beiden letzten Vorschriften hingegen betreffen die Regulierung der ersatzfähigen Schadensposten und die Reichweite des Ersatzanspruchs.1736 Die hierbei wirksam getroffenen Vereinbarungen gelten in gleicher Weise auch für den Drittbetroffenen, der über UCC § 2-318 in den Schutzbereich einbezogen ist.1737 Denn alle Varianten der Erstreckung der „horizontal privity“ können nach ihrem ausdrücklichen Wortlaut grundsätzlich nicht stärker eingeschränkt werden als gegenüber dem Käufer selbst, sodass auch die Einbeziehung von Dritten in die übernommene „warranty“-Haftung nicht ausgeschlossen werden kann.1738

Der Ausschluss oder...

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