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Die Entwicklung und die Reform des taiwanischen Verbraucherschuldenbereinigungssystems

Aus der rechtsvergleichenden Perspektive der deutschen Insolvenzordnung

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Shu-Ru Wu

Dieses Buch beschäftigt sich mit der taiwanischen Verbraucherinsolvenz aus der rechtsvergleichenden Perspektive mit der deutschen Insolvenzordnung. Die Autorin betrachtet zuerst die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts und analysiert sowohl das Verbraucherinsolvenzverfahren als auch die Restschuldbefreiung in Taiwan. Anhand von Statistiken erläutert sie Problemfelder und deren Lösung durch die damit zusammenhängende Rechtsreform von 2012. Für eine zukünftige Verbesserung der taiwanischen Verbraucherinsolvenzordnung könnte das deutsche System mit einbezogen werden.
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D. Die Restschuldbefreiung aus rechtsvergleichender Perspektiven

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D.  Die Restschuldbefreiung aus rechtsvergleichender Perspektiven

In der taiwanischen Verbraucherinsolvenzordnung stellt die Restschuldbefreiung keinen neuen Gedanke dar, weil eine diesbezügliche Vorschrift schon in der Insolvenzordnung von 1935 vorgesehen ist. Um die Entwicklung der Restschuldbefreiung in Taiwan zu verdeutlichen, werden zunächst der Hintergrund für die Umgestaltung der Restschuldbefreiung und die betreffenden Regelungen aus dem ersten und dem zweiten Entwurf dargestellt. Dafür ist die Zusammenstellung von Protokollen der wöchentlichen Sitzungen246 als ein hilfreiches Material, woraus der erste und der zweite Entwurf (InsO-E I und InsO-E II) stammen. Bis 2003 wurden ursprünglich Beschlüsse zu jeder Vorschrift in den wöchentlichen Sitzungen im ersten Entwurf zusammengestellt. Auf dieser Basis wurde der zweite Entwurf erstellt, der zur Überprüfung dem Legislativ-Yuan vorgelegt worden ist. Ferner sind der Entwurf der Schuldenbereinigungsordnung von 2007 und von 2014 (SBO-E 2007 und SBO-E 2014) bezüglich der Novelle über die Restschuldbefreiung vorzustellen. Zum Schluss kommt die Darstellung über die damit zusammenhängenden Regelungen in der Verbraucherinsolvenzordnung an.

I. Hintergrund für die Umgestaltung der Restschuldbefreiung

In der Insolvenzordnung von 1935 wurde die Restschuldbefreiung normiert, die aufgrund ihrer Verworrenheit kritisiert worden ist. § 149 InsO-1935 lautet: „Wenn die Gläubiger nach der Verhandlung247 oder dem Insolvenzverfahren ← 69 | 70 → befriedigt worden sind, erlöschen die nicht befriedigten Forderungen, es sei denn, dass der Schuldner wegen des Insolvenzbetrugs verurteilt worden ist.“

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