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Kartellrechtscompliance in Wirtschaftsverbänden

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Christian Kiel

Die kartellrechtlich schwierige Positionierung von Wirtschaftsverbänden ist offensichtlich: Einerseits sollen sie als Lobbygruppen die Interessen ihrer Mitglieder bündeln und fördern, was auch den intensiven Informationsaustausch zwischen miteinander in Wettbewerb stehenden Unternehmen bedingt. Andererseits besteht hierbei jedoch die Gefahr von Verstößen gegen das Kartellverbot des § 1 GWB oder andere kartellrechtliche Vorschriften. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor die besonderen Herausforderungen an eine kartellrechtskonforme Tätigkeit von Wirtschaftsverbänden sowie die Möglichkeiten, durch ein funktionierendes Compliance-System Kartellrechtsverstöße zu verhindern. Hierfür entwickelt er praxisgerechte Lösungsvorschläge für die tägliche Verbandsarbeit.
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5. Kapitel: Notwendigkeit kartellrechter Compliance in der Verbandsarbeit

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5. Kapitel:  Notwendigkeit kartellrechter Compliance in der Verbandsarbeit

Für Verbände zeigt sich die Notwendigkeit zu Kartellrechtscompliance315 zunächst vor dem Hintergrund der Entwicklungen im Kartellverfahrensrecht und der Entscheidungspraxis der Kartellbehörden. So gab es etwa Neuerungen im Europäischen Kartellrecht durch die europäische Kartellverfahrensverordnung, namentlich die VO Nr. 1/2003316, die am 1. Mai 2004 in Kraft getreten ist. Danach müssen die Adressaten kartellrechtlicher Normen nunmehr u.a. eine kartellrechtliche Selbsteinschätzung ihres Verhaltens vornehmen, weil kartellrechtliche Sachverhalte nicht mehr zur Freistellung bei der Europäischen Kommission angemeldet werden können.

Durch die Intensivierung der Ermittlungstätigkeit der deutschen und der europäischen Kartellbehörden hat sich zudem die Entdeckungsgefahr für Kartellrechtsverstöße erhöht.317 In diesem Kontext ist festzustellen, dass in der jüngeren Vergangenheit auch einige Verbände in aufgedeckte kartellrechtliche Zuwiderhandlungen verstrickt waren. So hat das Bundeskartellamt erst kürzlich gegen vier Hersteller von Tapeten, deren Verantwortliche und ihren Verband Geldbußen in Höhe von insgesamt ca. 17 Mio. € wegen Preisabsprachen verhängt.318 Und nicht nur die Entdeckungsgefahr ist gestiegen. In den vergangenen Jahren sind ebenso Veränderungen bei der Höhe der durch die Kartellbehörden verhängten Bußgelder zu beobachten gewesen – das Sanktionsrisiko ist erheblich gestiegen.319

Über diese Aspekte hinaus spielen auch die mit einem Kartellrechtsverstoß verbundenen Rechtsfolgen für Verbände selbst als auch für deren Leitungsorgane und Mitarbeiter eine wichtige Rolle. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund...

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