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Kartellrechtscompliance in Wirtschaftsverbänden

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Christian Kiel

Die kartellrechtlich schwierige Positionierung von Wirtschaftsverbänden ist offensichtlich: Einerseits sollen sie als Lobbygruppen die Interessen ihrer Mitglieder bündeln und fördern, was auch den intensiven Informationsaustausch zwischen miteinander in Wettbewerb stehenden Unternehmen bedingt. Andererseits besteht hierbei jedoch die Gefahr von Verstößen gegen das Kartellverbot des § 1 GWB oder andere kartellrechtliche Vorschriften. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor die besonderen Herausforderungen an eine kartellrechtskonforme Tätigkeit von Wirtschaftsverbänden sowie die Möglichkeiten, durch ein funktionierendes Compliance-System Kartellrechtsverstöße zu verhindern. Hierfür entwickelt er praxisgerechte Lösungsvorschläge für die tägliche Verbandsarbeit.
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6. Kapitel: Verantwortung zu und praktische Umsetzung von Kartellrechtscompliance in Wirtschaftsverbänden

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6. Kapitel:  Verantwortung zu und praktische Umsetzung von Kartellrechtscompliance in Wirtschaftsverbänden

Die Verantwortung von Wirtschaftsverbänden zu kartellrechtlicher Compliance ist trotz ihrer praktischen Relevanz bislang nur vereinzelt von der vereinsrechtlichen Literatur aufgegriffen worden.1245 Zum einen geht es darum, ob die Verbandsleitung die Pflicht hat, Compliance-Maßnahmen im Verband zu ergreifen.1246 Konkret geht es dabei um die Frage, ob die Mitglieder des Vorstands (oder anderer Verbandsorgane) gegenüber dem Verband oder Dritten generell zur Einrichtung einer Compliance-Organisation verpflichtet sind und wenn ja, welchen Umfang eine solche Organisation haben muss und welche Compliance-Instrumente zur Umsetzung dieser Pflicht zur Verfügung stehen. Zum anderen stellt sich speziell für Verbände das Problem, ob und in welchem Umfang ihnen auch gegenüber ihren Untergliederungen (sog. „verbandsdimensionale” oder „verbandsgruppenweite” Compliance-Verantwortung) sowie gegenüber ihren Mitgliedern Compliance-Verantwortung zukommt und wie sie dieser Verantwortung gerecht werden können.1247 Bestünden vorgenannte Pflichten, könnten sich daraus weitreichende haftungsrechtliche Konsequenzen sowohl für Verbände selbst als auch für ihre Leitungsorgane ergeben. Im Folgenden ist daher zu untersuchen, ob vorgenannte Compliance-Verantwortlichkeiten tatsächlich existieren und auf welcher dogmatischen Grundlage Kartellrechtscompliance-Organisationen im Verband eingebettet sind.

A.  Verantwortung der Verbandsleitung zu Kartellrechtscompliance und ihre praktische Umsetzung

Zunächst ist zu erarbeiten, ob die Verbandsleitung grundsätzlich die Rechtspflicht zur Implementierung und Unterhaltung eines (umfassenden) Kartellrechtscompliance-Systems im Verband hat. Dabei ist zu beachten, dass neben dem gesetzlichen Vorstand i.S.d. § 26 BGB nicht selten weitere, fakultative Vereinsorgane mit Gesch...

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