Show Less
Restricted access

Werkwohnungen

Rechtsfragen

Series:

Alexander Rech

Der Autor befasst sich mit rechtlichen Fragen des Werkwohnungswesens. Dabei stehen zunächst die jeweiligen Werkwohnungsarten im Mittelpunkt. Der Autor klärt bei Werkmietwohnungen Fragen nach den Anforderungen an das Dienstverhältnis, nach dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates sowie nach der Beendigung des Mietverhältnisses. Bei Werkdienstwohnungen geht der Autor auf die Gestaltungsmöglichkeiten der Wohnraumüberlassung ein und präsentiert eine Lösung für die rechtliche Einordnung der fortgeführten Wohnraumüberlassung nach Beendigung des Dienstverhältnisses. Er untersucht zudem Sonderfragen, die sich aus der Verknüpfung von Wohnraumüberlassung und Dienstverhältnis ergeben: unter anderem die Auswirkungen eines Betriebsüberganges und des Todes des Dienstberechtigten.
Show Summary Details
Restricted access

4. Kapitel: Sonderfragen

Extract



Nach der Darstellung und Analyse der Werkwohnungsarten in den vorangegangenen Kapiteln werden nun Sonderfragen des Werkwohnungsrechtes behandelt. Dabei wird offensichtlich, welche weitreichenden Folgen die Verknüpfung zwischen Dienstvertrag und Wohnraumüberlassung hat.

§ 12 Behandlung und Auswirkungen von Pflichtverletzungen des Dienstverpflichteten

Das Werkwohnungswesen ist gekennzeichnet durch die Verknüpfung von Dienstverhältnis und Wohnraumüberlassung. Jeder Partei obliegt jeweils ein – von den Parteien oder kraft Gesetzes auferlegtes – Pflichtenprogramm. So ist der Mieter bei Werkmietwohnungen zur Zahlung des vereinbarten Mietzinses (§ 535 Abs. 2 BGB) und zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache verpflichtet (§ 541 Abs. 1 BGB), der Vermieter ist im Gegenzug verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren (§ 535 Abs. 1 S. 1 BGB) und die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen sowie sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten (§ 535 Abs. 1 S. 1 BGB). Wird eine auferlegte Pflicht verletzt, so stellt sich die Frage, ob durch die Verknüpfung der beiden Verträge diese Pflichtverletzung Auswirkungen auf die andere Leistungsbeziehung haben kann.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.