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Die rechtliche Regulierung der «Menschenfleischsuche» im Internet

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland und China

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Xiaopeng Zhao

Erstmalig thematisiert das Buch das in China weit verbreitete Phänomen Ren-rou-sou-suo (Menschenfleischsuche) auch in Deutschland. Als Hexenjagd im Internet ist dieses weltweite Phänomen auch in Deutschland in den nächsten Jahren zu erwarten. Aufgrund potenzieller Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Datenschutzprobleme ist es hoch regulierungsbedürftig. Der Autor analysiert die Hintergründe der Suche in beiden Ländern unter technischen, kulturellen, sozialen, politischen und psychologischen Aspekten. Er untersucht und beantwortet rechtsvergleichend und detailliert alle diesbezüglichen Rechtsfragen einschließlich Providerhaftung, Anonymität und Pseudonymität, Auskunftsanspruch auf Anmeldedaten von Nutzern, Notice and take down sowie Störerhaftung.
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§ 5 Der Schutz des Rechts auf Privatsphäre

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I.Der Schutz des Rechts auf Privatsphäre in Deutschland

1.Schutz der Privatsphäre durch Schutz allgemeiner Persönlichkeitsrechte

Es gibt in deutscher Sprache keinen genau passenden Begriff wie „the right to privacy“ auf English, der im Jahr 1890 von Samuel Warren und Louis Brandeis erfunden wurde.241 Es gibt allenfalls einen ähnlichen Begriff mit „das Recht auf Privatsphäre“. Das Wort Privatsphäre ist jedoch nach der unten genannten Sphärentheorie mehrdeutig. Das Wort „Privacy“ bedeutet eigentlich Intimsphäre, Privatsphäre in engeren Sinn und manchmal einen Teil von der Sozialsphäre. In dieser Arbeit wird das Wort Privatsphäre meistens als Privacy verwendet. Auf Bedarf wird es auch i.S.v. Sphärentheorie, also im engen Sinne benutzt.

Das Recht auf Privatsphäre ist in Deutschland nicht vom Gesetz unmittelbar geregelt. Dessen Schutz wird durch den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art 1, Art 2 GG) verwirklicht. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht beinhaltet nach einer Rechtsprechung das Recht, „in gewählter Anonymität zu bleiben und die eigene Person nicht in der Öffentlichkeit dargestellt zu sehen“242, was genau der Fall vom Recht der Zielperson während Menschenfleischsuche ist. Diskretionsschutz ist ein wichtiger Teil vom Persönlichkeitsschutz.243

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