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Die rechtliche Regulierung der «Menschenfleischsuche» im Internet

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland und China

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Xiaopeng Zhao

Erstmalig thematisiert das Buch das in China weit verbreitete Phänomen Ren-rou-sou-suo (Menschenfleischsuche) auch in Deutschland. Als Hexenjagd im Internet ist dieses weltweite Phänomen auch in Deutschland in den nächsten Jahren zu erwarten. Aufgrund potenzieller Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Datenschutzprobleme ist es hoch regulierungsbedürftig. Der Autor analysiert die Hintergründe der Suche in beiden Ländern unter technischen, kulturellen, sozialen, politischen und psychologischen Aspekten. Er untersucht und beantwortet rechtsvergleichend und detailliert alle diesbezüglichen Rechtsfragen einschließlich Providerhaftung, Anonymität und Pseudonymität, Auskunftsanspruch auf Anmeldedaten von Nutzern, Notice and take down sowie Störerhaftung.
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§ 7 Die Verhältnisse zwischen Schutz am eigenen Bild, Datenschutz, Schutz der Privatsphäre und Ehrenschutz

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I.Das Verhältnis zwischen dem Schutz am eigenen Bild und Datenschutz

1.In Deutschland

Wie oben schon diskutiert wurde, gilt BDSG nur auf die von dem ICP und dem ISP begangenen Rechtsverletzungen während der Menschenfleischsuche. Deswegen wird hier nur der Konflikt der Anwendbarkeit des KunstUrhG und BDSG bezüglich der Situation diskutiert, wenn das Bild der Zielperson ohne ihre Einwilligung auf der von dem ICP oder dem ISP betriebenen Webseite erscheint. Die Situation ist problematisch, weil das Bild der Zielperson als personenbezogenes Datum angesehen werden und Schutzgegenstand des BDSG sein könnte, während das Bild einer Person gleichzeitig der Schutzgegenstand des KunstUrhG ist.

Vom KunstUrhG geschützt ist das Bildnis mit erkennbarer Darstellung der Zielperson.330 Um Schutzgegenstand des BDSG zu werden, muss das Bildnis nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten. Aus einem Bildnis kann man z.B. Hautfarbe, persönliche Umstände, Hobbys oder mindestens die Gesichtszüge des Abgebildeten erkennen.331 Diese erkennbaren Informationen sind Einzelangaben über persönliche Verhältnisse. Aufgrund der Erkennbarkeit des Bildnisses kann eine natürliche Person bestimmt werden.332 Deswegen sind die vom KunstUrhG geschützten Bildnisse auch Schutzgegenstand des BDSG.

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