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Die rechtliche Regulierung der «Menschenfleischsuche» im Internet

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland und China

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Xiaopeng Zhao

Erstmalig thematisiert das Buch das in China weit verbreitete Phänomen Ren-rou-sou-suo (Menschenfleischsuche) auch in Deutschland. Als Hexenjagd im Internet ist dieses weltweite Phänomen auch in Deutschland in den nächsten Jahren zu erwarten. Aufgrund potenzieller Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Datenschutzprobleme ist es hoch regulierungsbedürftig. Der Autor analysiert die Hintergründe der Suche in beiden Ländern unter technischen, kulturellen, sozialen, politischen und psychologischen Aspekten. Er untersucht und beantwortet rechtsvergleichend und detailliert alle diesbezüglichen Rechtsfragen einschließlich Providerhaftung, Anonymität und Pseudonymität, Auskunftsanspruch auf Anmeldedaten von Nutzern, Notice and take down sowie Störerhaftung.
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§ 10 Die von dem ISP begangenen Rechtsverletzungen

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Im Vergleich mit dem ICP bietet der ISP keine eigenen (oder zu Eigen gemachten) Informationen an, sondern nur eine Plattform für die Internetnutzer, auf der sie Beiträge eintragen, speichern und veröffentlichen können. Mit der Entwicklung des „Web 2.0“ sind die Plattforen in enorm unterschiedlichen Arten gewachsen, wie z.B. Foto- und Videoportalen, sozialen Online-Netzwerken und einer Vielzahl von Foren, in denen Meinungen und Informationen ausgetauscht werden560. Neben den unterschiedlichen Formen haben die ISP eine Gemeinsamkeit: objektiv gesehen haben sie die von ihren Nutzern eingetragenen Beiträge gespeichert und für den Abruf auch von den anderen Internetnutzern bereitgestellt.561

Über die Rechtsverletzung des ISP während der Menschenfleischsuche sind zwei Fragen zu beantworten: soll der ISP wegen der auf seiner Webseite entstandenen Rechtsverletzung als unmittelbarer Verletzer haften; ob und wie soll er für die von seinen Nutzer eingetragenen fremden Informationen auf seiner Webseite als mittelbarer Verletzer haften.

I.Nach deutschem Recht

1.Die Möglichkeit des ISP als unmittelbarer Verletzer zu haften

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