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Die rechtliche Regulierung der «Menschenfleischsuche» im Internet

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland und China

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Xiaopeng Zhao

Erstmalig thematisiert das Buch das in China weit verbreitete Phänomen Ren-rou-sou-suo (Menschenfleischsuche) auch in Deutschland. Als Hexenjagd im Internet ist dieses weltweite Phänomen auch in Deutschland in den nächsten Jahren zu erwarten. Aufgrund potenzieller Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Datenschutzprobleme ist es hoch regulierungsbedürftig. Der Autor analysiert die Hintergründe der Suche in beiden Ländern unter technischen, kulturellen, sozialen, politischen und psychologischen Aspekten. Er untersucht und beantwortet rechtsvergleichend und detailliert alle diesbezüglichen Rechtsfragen einschließlich Providerhaftung, Anonymität und Pseudonymität, Auskunftsanspruch auf Anmeldedaten von Nutzern, Notice and take down sowie Störerhaftung.
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§ 14 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

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I.Zusammenfassung

Menschenfleischsuche ist ein Phänomen weltweit. Wegen der Kombination von komplexen technischen, kulturellen, sozialen, politischen und anderen Hintergründen ist Menschenfleischsuche in China besonders populär. Im Gegensatz dazu ist sie in Deutschland wegen des seit langem entwickelten Gedankens vom persönlichen Datenschutz eher selten praktiziert. Genau deswegen können im entwickelten deutschen Rechtssystem Erfahrungen zur Regulierung der Menschenfleischsuche gefunden werden, weil ein Datenschutzgesetz in China noch fehlt.

Eine Menschenfleischsuche ist nicht unbedingt rechtswidrig. Es kommt auf die Motivationen an. Offensichtlich rechtswidrig ist die Menschenfleischsuche mit der rechtswidrigen Motivation, wie z.B. um Rache auszuüben. Die Rechtswidrigkeit der Menschenfleischsuche soll mit Berücksichtigung der Motivation in jedem einzelnen Fall geprüft werden. Es besteht in China und in Deutschland die Gefahr der Beschränkung der Meinungsfreiheit, wenn man die Menschenfleischsuche allgemein verbietet.

Jedoch besteht für Menschenfleischsuche eine hohe Gefahr der Verletzung des Persönlichkeitsrechts, zu dem das Recht am eigenen Bild, das Recht auf Privatsphäre, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Recht auf persönliche Ehre gehören. Es ist notwendig, durch Regulierung der Menschenfleischsuche ihre gesunde Entwicklung zu garantieren, um möglicherweise die dadurch entstehenden Rechtsverletzungen zu vermeiden. Die Diskussion über Menschenfleischsuche ist auch deswegen wichtig, weil sie ein typisches Beispiel von durch den Internetnutzer begangener Rechtsverletzung zeigt.

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