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Abstammungsrecht 2.0

Ein rechtsvergleichender Reformvorschlag vor dem Hintergrund der Methoden der künstlichen Befruchtung

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Marc Alexander Voigt

Im Buch wird das deutsche Abstammungsrecht hinsichtlich der modernen Fortpflanzungsmedizin auf den Prüfstand gestellt. Da der deutsche Gesetzgeber hier sehr restriktive Regelungen getroffen hat, wird von vielen Paaren mit Kinderwunsch häufig der Weg ins Ausland angetreten. Dies führt dazu, dass in Deutschland vermehrt Kinder leben, die durch (hier) verbotene Befruchtungsmethoden gezeugt worden sind. Das deutsche Abstammungsrecht bietet für diese Fälle jedoch keine interessengerechten Regelungen. Der Autor ermittelt den diesbezüglichen Reformbedarf und entwickelt umfassende Vorschläge zur gesetzlichen Neuregelung. Das betrifft sowohl die statusrelevante Zuordnung des Kindes, die statusunabhängige Abstammungsfeststellung als auch Auskunftsrechte.
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3. Kapitel: Die rechtliche Zulässigkeit fortpflanzungsmedizinscher Methoden in Deutschland

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Die tatsächliche Realisierbarkeit bestimmter Fortpflanzungsmethoden gibt noch keinen Hinweis auf deren rechtliche Zulässigkeit. Schnell stellt man fest, dass bundeseinheitliche Regelungen im Bereich der Fortpflanzungsmedizin eine Rarität sind. Als bundesgesetzliche Erkenntnisquellen sind die Normen des Embryonenschutzgesetzes (ESchG), des Adoptionsvermittlungsgesetzes (AdVermiG), des Transplantationsgesetzes und dessen Gewebeverordnung (TPG und TPG-GewV) und vereinzelt des BGB heranzuziehen. Ergänzend bestehen standesrechtliche Richtlinien der Landesärztekammern, die auf einer Musterrichtlinie der Bundesärztekammern aufbauen. Die Beantwortung der Frage nach der Zulässigkeit der verschiedenen Methoden ist daher nicht immer einfach.

A. Künstliche Befruchtung/IVF

Die älteste Form der künstlichen Befruchtung stellt die künstliche Insemination in vivo dar.1 Im homologen System werden bezüglich dieser Methode kaum noch Bedenken geäußert, sie wird allgemein als zulässig angesehen.2 Statistiken zur Zahl der künstlichen Befruchtungen in vivo sind aufgrund einer hohen Dunkelziffer nur schwer zu erstellen, da letztlich jedermann dazu in der Lage ist, die künstliche Einbringung des Samens in die Gebärmutter vorzunehmen.3

Nachdem die Möglichkeit der Befruchtung einer Eizelle außerhalb des weiblichen Körpers geschaffen wurde, kamen Bedenken auf, ob die Methode der IVF in Deutschland zulässig ist bzw. sein sollte. Diese Diskussion ist heute weitestgehend beendet zugunsten eines Konsenses, der die IVF grundsätzlich als zulässig vorsieht, was insbesondere anhand der Vorschriften des TPG und der TPG-GewV erkannt werden kann.4 Einen Anhaltspunkt daf...

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