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Die steuerliche Behandlung von Windenergieanlagen

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Karoline Schwarz

Die Autorin untersucht, ob das deutsche Steuerrecht dem Ausbau der Windenergienutzung und damit der Energiewende Rechnung trägt. In Zeiten von Energiewende und der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien ist eine Auseinandersetzung mit der Besteuerung von Windenergieanlagen unerlässlich. Gerade im Offshore-Bereich sind gewichtige Fragen im Hinblick auf das deutsche und internationale Steuerrecht noch ungeklärt. Die Autorin betrachtet in diesem Zusammenhang Einkommen-, Bilanz- und Gewerbesteuer sowie das Umsatzsteuerrecht und das Internationale Steuerrecht. Auch eine mögliche Windradsteuer und spezifische Steuervergünstigungen werden von ihr in Betracht gezogen.
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cc) Abschreibungsbeginn

← 147 | 148 → III.Rückstellungen

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Die AfA ist gemäß § 7 Abs. 1 S. 1, 4 EStG grundsätzlich erstmals im Jahr der Anschaffung oder Herstellung vorzunehmen. § 9a EStDV bestimmt, dass das Jahr der Anschaffung das Jahr der Lieferung ist; das Jahr der Herstellung ist das Jahr der Fertigstellung. Eine Lieferung liegt dann vor, wenn der Steuerpflichtige das wirtschaftliche Eigentum an dem Wirtschaftsgut erlangt.667

Für die Anschaffung ist es also erforderlich, dass nach den vertraglichen Vereinbarungen der Besitz, die Gefahr, der Nutzen und die Lasten auf den Erwerber übergehen.668 Fehlen vertragliche Regelungen, ist auf das Gefahrtragungsregime des Zivilrechts abzustellen.669 In einem Generalunternehmerfall, bei dem ein Werklieferungsvertrag gut praktikabel ist, erfolgt der Gefahrübergang mit der Abnahme (§§ 651 i.V.m. 640, 644 BGB). Nach § 644 Abs. 1 BGB trägt der Unternehmer die Gefahr bis zur Abnahme des Werkes. Aktivitäten des Bestellers vor der Abnahme sind ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Damit ist unschädlich, ← 139 | 140 → dass die Windenergieanlage schon vorher in Betrieb genommen wird oder dass die Betreibergesellschaft Besitz an der Anlage erlangt.670 Auch der Umstand, dass dem Steuerpflichtigen bereits vor Abnahme Einspeiseerlöse zufließen, kann zu keinem anderen Ergebnis führen.671 In der Praxis wird der Risikoübergang bei der Abnahme bereits im Vertrag manifestiert sein,672 sodass in diesem Fall allein auf die vertraglichen Vereinbarungen abzustellen ist.673

Der Herstellungszeitpunkt richtet sich nach der Fertigstellung. Fertiggestellt ist ein Wirtschaftsgut dann, wenn die Nutzung entsprechend seiner Zweckbestimmung erfolgen kann674; es also betriebsbereit ist.675 Diese Betriebsbereitschaft wird mit der Abnahme best...

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