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Die Einordnung der Passing-On-Defense in das allgemeine Schadensersatzrecht

Eine rechtsvergleichende, dogmatische Studie

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Vasileios Triantafyllidis

Der Autor analysiert den Schadensabwälzungseinwand (Passing-On-Defense) und untersucht die Vereinbarkeit dessen Zulassung oder Versagung mit dem deutschen Schadensersatzrecht. Das Buch ist in drei Themenkreise aufgeteilt: 1. Rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Kartellrechts. 2. Anspruchsberechtigung von Folgeabnehmern bei Wettbewerbsverstößen. 3. Dogmatische Analyse aus Sicht des deutschen Schadensersatz- und Bereicherungsrechts. Die jüngsten Entwicklungen im deutschen und EU-Kartellrecht sowie die Richtlinie 2014/104/EU werden berücksichtigt. Im Ergebnis befürwortet der Autor die Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer und die Versagung der Passing-On-Defense und bietet Lösungsansätze zur Konkordanz dieser zwei Thesen.
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A. Einführung in die Problematik

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A. Einführung in die Problematik

I. Vorverständnis

Wenige andere Streitfragen des modernen Kartellrechts haben so viel Unruhe und zugleich Begeisterung unter den Juristen ausgelöst, wie die Abwälzung der kartellrechtswidrigen Preiserhöhung durch die Marktstufen. Dieses brisante Problem ist der aus dem amerikanischen Recht importierten Idee der private enforcement des Kartellrechts angehaftet und ist damit auf die juristische Diskussion in Europa übertragen worden. Dies erklärt seine nunmehr etablierte Bezeichnung als „Passing-On“. Das Passing-On bzw. die kartellrechtliche Schadensabwälzung lässt sich leichter mit Hilfe eines gedanklichen Bildes einer Vertriebskette erklären.

Die Produktion und der Vertrieb von Gütern umfasst in den meisten Märkten mehrere Handelsstufen: Hersteller, Direktabnehmer (z. B. Großhändler), indirekte Abnehmer (z. B. Kleinhändler) und Endverbraucher. In einer Vertriebskette liegt es nach ökonomischen Gesichtspunkten nahe, dass Kostenersparnisse oder -erhöhungen, die auf der einen Handelsstufe entstehen, meistens an die nächsten weitergegeben werden. Dieses Phänomen wird allgemein als Passing-On oder Abwälzung bezeichnet und ist in vielen Konstellationen für das Kartellrecht bedeutsam. Im Bereich der Bewertung von horizontalen Zusammenschlüssen kommt es in Form der Weitergabe von Effizienzvorteilen an die Verbraucher in Betracht.1 Im Rahmen des Art. 101 Abs. 3 AEUV ist es für die Feststellung der angemessenen Beteiligung der Verbraucher an den Effizienzgewinnen einer ausnahmsweise nach diesem Artikel erlaubten Wettbewerbsbeschränkung einschlägig.2

Im Bereich der privaten Kartellrechtsdurchsetzung bezeichnet das Passing-On die Weitergabe des Schadens, den der Abnehmer...

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