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Die Einordnung der Passing-On-Defense in das allgemeine Schadensersatzrecht

Eine rechtsvergleichende, dogmatische Studie

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Vasileios Triantafyllidis

Der Autor analysiert den Schadensabwälzungseinwand (Passing-On-Defense) und untersucht die Vereinbarkeit dessen Zulassung oder Versagung mit dem deutschen Schadensersatzrecht. Das Buch ist in drei Themenkreise aufgeteilt: 1. Rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Kartellrechts. 2. Anspruchsberechtigung von Folgeabnehmern bei Wettbewerbsverstößen. 3. Dogmatische Analyse aus Sicht des deutschen Schadensersatz- und Bereicherungsrechts. Die jüngsten Entwicklungen im deutschen und EU-Kartellrecht sowie die Richtlinie 2014/104/EU werden berücksichtigt. Im Ergebnis befürwortet der Autor die Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer und die Versagung der Passing-On-Defense und bietet Lösungsansätze zur Konkordanz dieser zwei Thesen.
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C. Der Schadensabwälzungseinwand

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C. Der Schadensabwälzungseinwand

Vorderste Stelle unter den Streitfragen, die den europäischen Vorgaben zur Förderung der private enforcement konterkarieren, besitzt das Problem der kartellrechtlichen Schadensabwälzung, insbesondere in seiner defensiven Gestalt als Schadensabwälzungseinwand. Zentral für das Verständnis des Problems ist der Begriff des kartellrechtlichen Schadens, der zunächst zu erläutern ist. Als Ausgangspunkt hierfür soll die Vorschrift des § 33 Abs. 3 S. 1 i.V.m Abs. 1 GWB dienen, die die Anspruchsgrundlage der kartellrechtlichen Schadensersatzansprüche darstellt.

I. Der kartellrechtliche Schaden und seine Abwälzung109

1. Der Tatbestand des § 33 Abs. 3 S. 1 GWB

§ 33 Abs. 3 S. 1 GWB stellt die Anspruchsgrundlage für kartellrechtliche Schadensersatzansprüche dar. Seinem dogmatischen Gehalt nach ist dieser Anspruch von deliktsrechtlicher Natur, so dass einige Vorschriften des Deliktsrechts (insbesondere §§ 830, 840 BGB) und des allgemeinen Schadensersatzrechts (§§ 249 ff. BGB) ergänzend zur Anwendung gelangen.110 Der Schutzbereich der Vorschrift ist handlungs- und nicht dagegen erfolgsbezogen und ähnelt somit mehr dem Vorbild des § 823 Abs. 2 BGB.111

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