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Die Einordnung der Passing-On-Defense in das allgemeine Schadensersatzrecht

Eine rechtsvergleichende, dogmatische Studie

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Vasileios Triantafyllidis

Der Autor analysiert den Schadensabwälzungseinwand (Passing-On-Defense) und untersucht die Vereinbarkeit dessen Zulassung oder Versagung mit dem deutschen Schadensersatzrecht. Das Buch ist in drei Themenkreise aufgeteilt: 1. Rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Kartellrechts. 2. Anspruchsberechtigung von Folgeabnehmern bei Wettbewerbsverstößen. 3. Dogmatische Analyse aus Sicht des deutschen Schadensersatz- und Bereicherungsrechts. Die jüngsten Entwicklungen im deutschen und EU-Kartellrecht sowie die Richtlinie 2014/104/EU werden berücksichtigt. Im Ergebnis befürwortet der Autor die Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer und die Versagung der Passing-On-Defense und bietet Lösungsansätze zur Konkordanz dieser zwei Thesen.
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E. Die Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer

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E. Die Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer

Die Differenzierung bezüglich der Anspruchsberechtigung unmittelbarer und mittelbarer Abnehmer im Rahmen des deutschen Kartellrechts wurde weitgehend von den erwähnten Entwicklungen im US-amerikanischen Recht bedingt. Der Begriff der Unmittelbarkeit wird im deutschen Schrifttum traditionell kritisiert, da sie in der Tat keinen rechtlichen Begriff darstellt. Sie offenbart lediglich die „dogmatische und sachliche Verlegenheit“ im Bezug auf eine Streitfrage, die letztendlich Einzelfallgerechtigkeit oder sogar Einzelfallwillkür ermöglicht.558

Die skeptische Einstellung des Schrifttums und der Rechtsprechung zu dieser Frage unterlag dennoch inzwischen einem grundlegenden Wandel. Der BGH hat in das Urteil „ORWI“ den mittelbaren Abnehmern explizit Schadensersatzansprüche zuerkannt, wenn sie durch Verstoß gegen Art. 101 AEUV einen kausalen Schaden erlitten haben.559 Bereits seit dem Weißbuch der Kommission wird außerdem die Berechtigung mittelbarer Abnehmer zum Schadensersatz bei Kartellrechtsverstößen dem acquis communautaire zugeordnet.560 Diese neuesten Entwicklungen setzen die bisherige Differenzierung von mittelbaren Abnehmern unter immensem Druck.

Die Frage der Anspruchsberechtigung von Folgeabnehmern ist vorrangig zum Problem des Schadensabwälzungseinwands zu entscheiden.561 Die bisherige Analyse hat gezeigt, dass die Passing-On-Defense aus Sicht des deutschen Rechts grundsätzlich im Rahmen der Vorteilsausgleichung zu beurteilen ist. Da für die Bewertung der Vorteile, die einem durch ein Drittgeschäft zufließen, die Rechtsstellung des Dritten von maßgeblicher Bedeutung ist,562 soll die Klärung ← 119 | 120 → dieser Frage vorangestellt werden. Ein weiterer Grund dafür ergibt sich gerade aus der Struktur des § 33 GWB.

I. Die Problematik im...

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