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Die Einordnung der Passing-On-Defense in das allgemeine Schadensersatzrecht

Eine rechtsvergleichende, dogmatische Studie

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Vasileios Triantafyllidis

Der Autor analysiert den Schadensabwälzungseinwand (Passing-On-Defense) und untersucht die Vereinbarkeit dessen Zulassung oder Versagung mit dem deutschen Schadensersatzrecht. Das Buch ist in drei Themenkreise aufgeteilt: 1. Rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Kartellrechts. 2. Anspruchsberechtigung von Folgeabnehmern bei Wettbewerbsverstößen. 3. Dogmatische Analyse aus Sicht des deutschen Schadensersatz- und Bereicherungsrechts. Die jüngsten Entwicklungen im deutschen und EU-Kartellrecht sowie die Richtlinie 2014/104/EU werden berücksichtigt. Im Ergebnis befürwortet der Autor die Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer und die Versagung der Passing-On-Defense und bietet Lösungsansätze zur Konkordanz dieser zwei Thesen.
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F. Die Einordnung des Schadensabwälzungseinwands in die zivilrechtliche Dogmatik

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F. Die Einordnung des Schadensabwälzungseinwands in die zivilrechtliche Dogmatik

I. Anknüpfung an das allgemeine Schadensersatzrecht und das Bereicherungsrecht

Nach der rechtsvergleichenden Darstellung des US-amerikanischen Rechts und der Klärung der Frage der Anspruchsberechtigung von Folgeabnehmern ist das rechtliche Umfeld des Problems der kartellrechtlichen Schadensabwälzung von peripheren Fragen genügend geklärt, um in eine gründlichere Analyse des Schadensabwälzungseinwands einzutreten. Diese soll dogmatisch sein, d. h. sie wird sich den Mitteln des allgemeinen Schadensersatz- und Zivilrechts bedienen.

Ausgangspunkt jeder Diskussion zur Passing-On-Defense ist nunmehr, dass dieser Einwand den Umfang und nicht die Entstehung des Schadens betrifft bzw. ein Problem der Schadensberechnung und nicht der Schadensentstehung aufwirft.752 Gelingt es dem Zwischenabnehmer beim Weiterverkauf des Produkts auch die kartellrechtswidrige Preiserhöhung auf seine Kunden abzuwälzen, stellt die Differenz zwischen dem überhöhten Weiterverkaufspreis und dem Preis, den die Kunden beim wirksamen Wettbewerb hätten bezahlen müssen (hypothetischen Wettbewerbspreis), einen Vorteil für den Zwischenabnehmer dar. Dieser Vorteil wird erst durch die Wettbewerbsbeschränkung bzw. das schadenstiftende Ereignis ermöglicht. Die Grundsätze der Berücksichtigung solcher Vorteile bei der Berechnung des Schadens sind im Rechtsinstitut der Vorteilsausgleichung dogmatisch verortet.

Der nachfolgende Teil wird sich also grundsätzlich darauf konzentrieren, den Schadensabwälzungseinwand im Lichte der Vorteilsausgleichung zu prüfen. Da auch die Vorteilsausgleichung oder gar der Schaden keine klar konturierten Rechtsbegriffe darstellen, sind davor einige allgemeinere Bemerkungen voranzustellen, die auch für die weitere Untersuchung von Belang sind....

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