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Verhältnismäßigkeit und Ermessensreduzierung im Mehrpersonenverhältnis

Der Modifikationsbedarf des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im multipolaren Verwaltungsrechtsverhältnis bei einer Ermessensreduzierung auf Null am Beispiel der Baubeseitigung

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Florian Arnold

Der Autor hinterfragt die Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, der als verfassungsrechtlicher Maßstab für Art und Ausmaß staatlicher Eingriffe in die grundrechtlichen Freiheiten der Bürger verantwortlich ist. Er setzt sich insbesondere mit der Problematik auseinander, ob und inwieweit sich die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei verwaltungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnissen mit Ermessensreduzierung von seiner Anwendung im «klassischen» Zweipersonenverhältnis unterscheidet. Er stellt zum Teil signifikante Modifikationen in der Bedeutung der einzelnen Teilgrundsätze des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes fest und bestätigt abschließend die theoretischen Erkenntnisse am Beispiel der öffentlich-rechtlichen Baubeseitigung.
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Kapitel 1: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Allgemeinen

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Im Folgenden soll als dogmatische Grundsteinlegung ein kurzer Abriss der Historie und der Systematik des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in materiell-rechtlicher Hinsicht gegeben werden.

A. Geschichtliche Entwicklung

Gegenstand der folgenden Untersuchung ist es nicht, die historischen Grundlagen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in aller Breite und Tiefe nachzuzeichnen. Verschiedene Vertreter des Schrifttums haben sich diesem Thema bereits gewidmet. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang Hirschberg12, Wieacker13 sowie Remmert14, auf deren Arbeiten im nachfolgenden insbesondere Bezug genommen wird. Im Folgenden soll vielmehr anhand eines Streifzuges durch die Geschichte verdeutlicht werden, dass „das Erfordernis der Staatszweckgerichtetheit des Staatshandelns“15 lange Zeit keine Selbstverständlichkeit war und das heutige Verständnis einer Staatsraison das Ergebnis einer langen, im Mittelalter beginnenden Entwicklung darstellt.

I. Vom Mittelalter zur Neuzeit

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