Show Less
Restricted access

Verhältnismäßigkeit und Ermessensreduzierung im Mehrpersonenverhältnis

Der Modifikationsbedarf des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im multipolaren Verwaltungsrechtsverhältnis bei einer Ermessensreduzierung auf Null am Beispiel der Baubeseitigung

Series:

Florian Arnold

Der Autor hinterfragt die Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, der als verfassungsrechtlicher Maßstab für Art und Ausmaß staatlicher Eingriffe in die grundrechtlichen Freiheiten der Bürger verantwortlich ist. Er setzt sich insbesondere mit der Problematik auseinander, ob und inwieweit sich die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei verwaltungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnissen mit Ermessensreduzierung von seiner Anwendung im «klassischen» Zweipersonenverhältnis unterscheidet. Er stellt zum Teil signifikante Modifikationen in der Bedeutung der einzelnen Teilgrundsätze des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes fest und bestätigt abschließend die theoretischen Erkenntnisse am Beispiel der öffentlich-rechtlichen Baubeseitigung.
Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 3: Verhältnismäßigkeit und Ermessensreduzierung im Mehrpersonenverhältnis

Extract



Im folgenden Kapitel soll anhand der bisherigen Erkenntnisse untersucht werden, ob die festgestellten Grundsätze für die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im „bipolaren Verhältnis“389 Staat – Bürger ohne jegliche Modifikation auch auf „multilaterale“390 Rechtsbeziehungen mit Ermessensreduzierung übertragen werden können.

A. Mehrpersonenverhältnisse im Allgemeinen

Mit dem Begriff des Mehrpersonenverhältnisses391 sind Rechtsverhältnisse gemeint, die geprägt sind von einer Interessenkollision zwischen staatlichen Rechtsgütern und Rechtsgütern mehrerer Privatpersonen in Bezug auf den Erlass oder die Unterlassung einer bestimmten hoheitlichen Exekutivmaßnahme. Ein Mehrpersonenverhältnis im hier untersuchten Sinne spiegelt demnach eine Situation wider, in der sich zwei grundsätzlich getrennt zu beachtende, bipolare Verwaltungsrechtsverhältnisse Staat – Bürger gegenseitig beeinflussen und kumulativ ein Konflikt zwischen den jeweiligen Privatinteressen besteht, welcher durch eine Entscheidung des Staates hoheitlich zu lösen ist.392

I. Mehrpersonenverhältnisse in der Vergangenheit und in der Zukunft

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.