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Die gesetzliche Regelung des Seefrachtvertrags im deutschen Recht

Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Beratungen des Seerechtsausschusses der Akademie für Deutsches Recht (1934–1942)

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Christian Vahl

Thema des Buches ist die Entwicklung des Seehandelsrechts in Deutschland, welches seit der Einführung des ADHGB von 1861 lange Zeit weitgehend unverändert blieb und erst durch die Seerechtsnovelle 2013 umfassend reformiert wurde. Bereits in den Jahren 1934 bis 1942 hatte sich der Seerechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht eine vergleichbare Aufgabe gesetzt und Modernisierungsvorschläge entwickelt. Christian Vahl untersucht die Beratungen und Änderungsvorschläge des Seerechtsausschusses zu den Themengebieten des Seefrachtvertrages und des Konnossementsrechts (Einführung der Haager Regeln) anhand der vollständig erhaltenen, kürzlich editierten Beratungsprotokolle sowie ergänzender, noch unveröffentlichter Dokumente.
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III. Die Behandlung der Zeitcharter im Seerechtsausschuss

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Der Seerechtsausschuss befasste sich mit dem Thema der Zeitcharter in der 36. Arbeitssitzung vom 20. April 1938498 sowie der 37. Arbeitssitzung vom 12. Mai 1938499, jeweils unter dem Vorsitz von Lindenmaier. Darüber hinaus hatte der Seerechtsausschuss bereits in der 22. – 26. Arbeitssitzung500 den Themenkomplex „Reeder, Zeitcharterer und Ausrüster“ und die insbesondere von Wüstendörfer aufgeworfene Frage, ob der Zeitcharterer analog § 510 HGB als Ausrüster anzusehen sei, beraten. Die ausführlichen Erörterungen dieser Frage – nach Lindenmaier501 eines der schwierigsten Probleme des Seerechts – führten jedoch nicht zu einer geschlossenen oder überwiegenden Auffassung der ← 174 | 175 → Ausschussmitglieder. Lindenmaier verzichtete – wie oben bereits gezeigt – an dieser Stelle darauf, vom Führerprinzip Gebrauch zu machen. Vielmehr sollten beide im Ausschuss vertretenen Vorschläge dem Reichsjustizministerium unterbreitet werden502.

Wie bereits gesehen, lässt sich sagen, dass zur Zeit der Beratung der Zeitcharter die im Wesentlichen von Wüstendörfer geprägte Auffassung über deren Rechtsnatur vorherrschte. Dieses spiegelte sich auch in den Beratungen des Seerechtsausschusses wider, die durch ein Referat von Baur nebst Skizze eines Gesetzentwurfs sowie einem Korreferat von Riensberg vorbereitet worden waren.

Zum besseren Verständnis der Beratungsprotokolle sei darauf hingewiesen, dass die Ausschussmitglieder eingangs regelmäßig den Zeitchartervertrag als „Schiffsmiete mit Dienstverschaffung“ bezeichneten und daneben die Regelungsbedürftigkeit des „Zeitfrachtvertrages“ diskutierten503. Als Beispiel für letzteren Vertragstyp wurde der Siemens-Konzern angeführt, der einen Dampfer gechartert hätte, um während einer gewissen Zeitdauer für die Erbauung eines Werks in...

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