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Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Sebastian Steinforth

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.
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Kapitel 2: Zur historischen Entwicklung polizeilicher Aufgabenwahrnehmung

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Kapitel 2: Zur historischen Entwicklung ­polizeilicher Aufgabenwahrnehmung

Bedeutung und Tragweite versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen werden nur verständlich, vergegenwärtigt man sich zumindest die Grundzüge der historischen Entwicklungsstufen polizeilicher Tätigkeit. Erst eine den geschichtlichen Kontext in Bezug nehmende Herangehensweise ermöglicht demnach die exakte Einordnung und Bewertung neuerer Formen sicherheitsbehördlichen Handelns. Im Folgenden soll daher zunächst auf die Wandlung des Polizeibegriffs näher eingegangen werden. Unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Einflüsse beschäftigt sich die Untersuchung darüber hinaus mit den Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit.

A. Der Polizeibegriff als Spiegelbild politischen Wandels

I. Historische Entwicklungslinien

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