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Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Sebastian Steinforth

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.
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Kapitel 3: Das rechtliche Konstrukt der versammlungsspezifischen Vorfeldmaßnahme

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Kapitel 3: Das rechtliche Konstrukt der ­versammlungsspezifischen ­Vorfeldmaßnahme

Nach der im vorangegangen Abschnitt erfolgten Einordnung zunehmend präventionsorientierter Bestrebungen in den historischen Entwicklungsprozess polizeilicher Tätigkeit, beschäftigt sich das folgende Kapitel erstmals näher mit der Thematik der versammlungsspezifischen Vorfeldmaßnahme. Hierfür wird zunächst eine begriffliche Klärung vorgenommen, um anschließend der Frage nach dem Regelungsstandort sowie dem Verhältnis von Freiheit und Sicherheit im demokratischen Rechtsstaat nachzugehen.

A. Grundlagenbetrachtung

I. Zur begrifflichen Einordnung

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