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Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Sebastian Steinforth

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.
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Kapitel 4: Übersicht und Darstellung der gängigen versammlungsspezifischen Vorfeldmaßnahmen

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Kapitel 4: Übersicht und Darstellung der ­gängigen versammlungsspezifischen ­Vorfeldmaßnahmen

Nachdem der vorherige Textabschnitt auf einige grundlegende Fragestellungen versammlungsbezogener Vorfeldmaßnahmen eingegangen ist, richtet sich der Blick nun auf den Maßnahmenkatalog als solchen. Hierzu werden im Rahmen eines Gesamtüberblicks die verschiedenen Handlungsinstrumente unter Berücksichtigung ihrer Ausgestaltung und Struktur näher beleuchtet. Als Anknüpfungspunkt dient dabei die Unterscheidung zwischen dem unmittelbar vor Veranstaltungsbeginn liegenden Zeitraum sowie dem erweiterten Vorfeld. Darüber hinaus widmet sich die Untersuchung den im Versammlungsgesetz selbst geregelten Vorfeldmaßnahmen.

A. Das erweiterte Vorfeld: Maßnahmen im Zeitraum vor der Anreise zur Versammlung

Im Gegensatz zum Vorfeld im engeren Sinne geht das erweiterte Vorfeld über die Phase der (unmittelbaren) Anreise zur Versammlung hinaus. Die in diesem Zusammenhang typischerweise zur Anwendung kommenden Maßnahmen werden im Folgenden näher dargestellt.

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