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Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Sebastian Steinforth

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.
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Kapitel 1: Einführende Darstellung der Rechtsfigur

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Obgleich die Gefährderansprache bereits im ersten Teil der Bearbeitung Erwähnung fand,727 gilt es zunächst, sie einführend darzustellen. Erst die Erörterung der ihr eigenen Struktur erlaubt es, die grundrechtsspezifischen Problemkreise in weiteren Schritten zu thematisieren.728 Neben der definitorischen Erfassung widmet sich der folgende Abschnitt hierzu auch der Frage nach den Gefahren und der Wirkungsweise einer Gefährderansprache. Aufzuzeigen sind darüber hinaus die unterschiedlichen Anwendungsbereiche der Maßnahme.

A. Grundlegende Begriffserläuterung

Es stellt sich zunächst die Frage, was genau sich hinter dem gesetzlich nicht definierten Begriff der Gefährderansprache verbirgt. Ausgehend von der dem Handlungsinstrument zugrundeliegenden Prämisse, Gefahren von den Schutzgütern der öffentlichen Sicherheit abzuwehren,729 lässt sich die auf die polizei- und ordnungsrechtliche Generalklausel730 stützende Gefährderansprache als „die in einem konkreten Fall an einen potentiellen Gefahrenverursacher gerichtete Ermahnung, Störungen der öffentlichen Sicherheit zu unterlassen“,731 umschreiben. Dabei führt die Polizei dem Adressaten in einem konfrontativen Gespräch unmissverständlich vor Augen, dass sie nicht bereit sei, eine ­entsprechende ← 123 | 124 → ­Gefahrenlage zu dulden.732 Typischerweise wird der betreffenden Person hierzu eingangs mittgeteilt, bereits zu einem früheren Zeitpunkt polizeilich in Erscheinung getreten zu sein.733 Aufgrund ihrer bisherigen Verhaltensweisen stehe sie, so ein weiterer Hinweis, nun (erneut) im polizeilichen Fokus.734 Durch die gezielte individuelle Ansprache, die häufig unangekündigt am Wohnort des Adressaten erfolgt,735 soll diesem unmissverständlich signalisiert werden, die Polizeibehörde habe eine konkrete Gefahrenlage erkannt.736 Um...

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