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Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Sebastian Steinforth

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.
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Kapitel 2: Die Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten

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Anknüpfend an die einführende Darstellung der versammlungsspezifischen Gefährderansprache folgt in einem weiteren Schritt nun der zentrale Gesichtspunkt: Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsfigur. Wie bereits erwähnt, orientiert dabei sich der Aufbau der Untersuchung an der „klassischen“ Struktur der Grundrechtsprüfung. Im Sinne eines gestuften Argumentationsprozesses gilt es somit, zwischen dem Eingriff in einen speziellen Grundrechtstatbestand und dessen möglicher Rechtfertigung zu unterscheiden,809 um eine Antwort auf die Frage zu finden, ob die Gefährderansprache den Belangen des Grundgesetzes hinreichend Rechnung trägt.

A. Tangierte Schutzbereiche

Es stellt sich zunächst die Frage nach den von der Gefährderansprache tangierten grundrechtlichen Schutzbereichen.

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