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Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen

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Sebastian Steinforth

Der Autor setzt sich mit dem in der juristischen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten Handlungsinstrument der Gefährderansprache auseinander. Diese wird eingesetzt, um einen friedlichen Versammlungsverlauf zu gewährleisten. Schon seit geraumer Zeit greifen die Gefahrenabwehrbehörden verstärkt auf sogenannte versammlungsspezifische Vorfeldmaßnahmen zurück. Im Buch wird sowohl die gefahrenabwehrrechtliche Tätigkeit im Versammlungsvorfeld als auch die Gefährderansprache einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Analyse der Gefährderansprache unter grundrechtlichen Gesichtspunkten ein. Die Arbeit liefert hiermit einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung der grund- und verwaltungsrechtlich relevanten Fragestellungen.
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Kapitel 1: Fazit erster Teil

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Obgleich die allermeisten Versammlungen und Aufzüge völlig friedlich verlaufen, kommt es im Zuge einzelner Protestgeschehnisse immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Um dem entgegenzuwirken, verlagern die Polizei- und Ordnungsbehörden ihren Tätigkeitsbereich zunehmend ins Versammlungsvorfeld und bedienen sich so genannter versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen.

Die versammlungsspezifischen Vorfeldmaßnahmen fügen sich dabei nahtlos in den seit geraumer Zeit zu beobachtenden Prozess der Ausweitung polizeilicher Aufgaben in die „‚Vor- oder Umfelder‘ von Straftaten und Gefahren“1622 ein.

Ziel der gegen einzelne potentielle Teilnehmer gerichteten versammlungsspezifischen Vorfeldmaßnahmen ist es, „die Versammlung selbst und die öffentliche Sicherheit [zu] schützen.“1623 Zu den in Betracht kommenden Maßnahmen zählen dabei sowohl etablierte als auch vergleichsweise neue Handlungsformen, die aufgrund der gemeinsamen Zielrichtung, der Verhütung von Straftaten, dem Regelungsbereich der Gefahrenabwehr zuzuordnen sind.

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