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Die Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts

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Eva Schreiber

Die Autorin untersucht Gründe für die Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts und deren rechtliche Folgen. Hintergrund ist die immer größere Anzahl von Stiftungen: inzwischen gibt es in Deutschland bereits mehr als 20.000. Je mehr Stiftungen errichtet werden, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass Fehler entstehen. Die Folgen solcher Fehler wurden in der Literatur bislang kaum behandelt. Dies soll das vorliegende Buch ändern, indem es neben den Gründen für die Unwirksamkeit auch die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen für Stifter, etwaige Zustifter und die Stiftung selbst behandelt. Unter Berücksichtigung der besonderen Wirkung der behördlichen Anerkennung zeigt die Autorin, in welcher Situation ein Fortbestehen der Stiftung trotz unwirksamen Stiftungsgeschäfts möglich ist.
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A. Einführung

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„Die Stiftung ist nämlich ein Sonderling unter den juristischen Personen.“1

So pointiert bezeichnete Karsten Schmidt die Eigenart, die lange Zeit Grund für das Schattendasein der Stiftung war. Anders als bei allen anderen juristischen Personen stehen hinter ihr weder Mitglieder noch Gesellschafter. Sie ist eine verselbstständigte Vermögensmasse und nur dem Willen des Stifters verpflichtet. Um die Stiftungskultur in Deutschland zu stärken2 und um die Stiftung aus dem Schatten ins Licht zu führen, hat der Gesetzgeber in den letzten Jahren ihre zivil- und steuerrechtlichen Grundlagen reformiert.3 Auch weiterhin bleibt die Stiftung aber eine außergewöhnliche juristische Person, die besonderer Betrachtung bedarf.

Der Erfolg der Reformen lässt sich am Zuwachs der Stiftungsgründungen - durch entsprechende Studien belegt - ablesen: Wurden im Jahr 1990 lediglich 181 Stiftungen errichtet, so lag die Zahl im Jahr 2010 bei 824, im Jahr 2013 immerhin noch 638.4 Nach einer der letzten und weitgehend steuerrechtlichen Reform 20075 wurden im selben Jahr sogar 1134 Stiftungen neu gegründet.6 Die ← 1 | 2 → Gesamtzahl der Stiftungen erhöhte sich in Deutschland bis Ende 2013 bereits auf über 20.150. Dabei fällt auf, dass häufig Privatpersonen Stiftungen gründen.7 Viele möchten sicherstellen, dass ihr Vermögen nach dem eigenen Tod einem guten Zweck dient,8 andere durch Fortführung der Stiftung unter ihrem Namen einen Hauch von Unsterblichkeit erlangen.9 Für wieder andere ist dagegen weder ein gesteigertes Ansehen durch die Stiftungsgründung noch die...

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