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Die Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts

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Eva Schreiber

Die Autorin untersucht Gründe für die Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts und deren rechtliche Folgen. Hintergrund ist die immer größere Anzahl von Stiftungen: inzwischen gibt es in Deutschland bereits mehr als 20.000. Je mehr Stiftungen errichtet werden, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass Fehler entstehen. Die Folgen solcher Fehler wurden in der Literatur bislang kaum behandelt. Dies soll das vorliegende Buch ändern, indem es neben den Gründen für die Unwirksamkeit auch die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen für Stifter, etwaige Zustifter und die Stiftung selbst behandelt. Unter Berücksichtigung der besonderen Wirkung der behördlichen Anerkennung zeigt die Autorin, in welcher Situation ein Fortbestehen der Stiftung trotz unwirksamen Stiftungsgeschäfts möglich ist.
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B. Das Stiftungsgeschäft

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Zu Beginn steht ein Überblick über das zu untersuchende Rechtsgeschäft. Er verdeutlicht, welche Fehler zur Unwirksamkeit oder Nichtigkeit des Stiftungsgeschäfts führen und damit für die weitere Existenz der Stiftung von Bedeutung sein können. Dazu werden die Komponenten des Stiftungsgeschäftes dargestellt (I.) und seine rechtliche Einordnung hinterfragt (II.). Im Anschluss wird erläutert, wie sich die Einordnung auf die weitere Untersuchung auswirkt (III.).

I. Grundlagen

Das Stiftungsgeschäft ist gemäß § 80 Abs. 1 BGB eine von zwei Voraussetzungen für die Stiftungsgründung. Der Stifter formuliert darin, welchen Zweck die Stiftung verfolgen und wie sie aufgebaut werden soll. Das Stiftungsgeschäft schafft somit die Grundlage für die Existenz der juristischen Person Stiftung und schreibt insbesondere deren Organisation fest.23 Es ist dem Privatrecht zuzuordnen.24

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