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Die Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts

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Eva Schreiber

Die Autorin untersucht Gründe für die Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts und deren rechtliche Folgen. Hintergrund ist die immer größere Anzahl von Stiftungen: inzwischen gibt es in Deutschland bereits mehr als 20.000. Je mehr Stiftungen errichtet werden, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass Fehler entstehen. Die Folgen solcher Fehler wurden in der Literatur bislang kaum behandelt. Dies soll das vorliegende Buch ändern, indem es neben den Gründen für die Unwirksamkeit auch die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen für Stifter, etwaige Zustifter und die Stiftung selbst behandelt. Unter Berücksichtigung der besonderen Wirkung der behördlichen Anerkennung zeigt die Autorin, in welcher Situation ein Fortbestehen der Stiftung trotz unwirksamen Stiftungsgeschäfts möglich ist.
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D. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts

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Nachdem die Gründe dargelegt wurden, die eine Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts bewirken können, sollen im nächsten Teil die Folgen einer solchen Unwirksamkeit für den Fall beleuchtet werden, dass die Stiftung dennoch anerkannt wurde.

Unwirksame Rechtsgeschäfte dürfen prinzipiell keinerlei Wirkungen entfalten.595 Doch hat das unwirksame Stiftungsgeschäft die Behörde in der zu untersuchenden Fallgestaltung veranlasst, die Stiftung als rechtsfähig anzuerkennen. Damit hat es doch zumindest eine tatsächliche Folge ausgelöst.596 Ob die Stiftung durch diese Anerkennung aber auch wirksam entstanden ist und so auch eine Rechtsfolge ausgelöst wurde, soll – ebenso wie die Folgen einer unwirksamen Stiftungserrichtung – im folgenden Teil der Arbeit untersucht werden.

Dazu sind zunächst der Anerkennungsakt und seine Wirkung auf das unwirksame Stiftungsgeschäft sowie die Stiftung selbst darzustellen (I.). Im Anschluss werden mögliche Ansprüche des Stifters gegen die Stiftung (II.) sowie deren Auswirkungen auf die Stiftung (III.) untersucht. Abschließend wird geklärt werden, wie es sich auf die Stiftungsexistenz auswirkt, wenn der Stifter seine Ansprüche nicht geltend macht (IV.).

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