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Das Zusammenspiel von der Kfz-Haftpflichtversicherung mit der verschuldensunabhängigen Haftung beim Verkehrsopferschutz

Eine vergleichende Untersuchung zwischen dem deutschen Recht und dem chinesischen Recht

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Xiaojun Shen

Das Buch vergleicht das deutsche und das chinesische Recht im Hinblick auf den Verkehrsopferschutz. Ein umfassender Schutz durch die KH-Versicherung setzt voraus, dass so viele Fahrzeuge wie möglich zum Abschluss einer KH-Versicherung verpflichtet werden, und der Umfang der mitversicherten Personen so groß wie möglich ist. Wegen der zeitaufwendigen Prozessabwicklung ist eine Unabhängigkeit der Versicherungsleistung innerhalb der gesetzlichen Versicherungssummen von der Haftung des Versicherten bevorzugt. Dabei ist wichtig, dass die besonderen Gefahren des Betriebs eines Kraftfahrzeugs verwirklicht werden müssen, wodurch die KH-Versicherung an die verschuldensunabhängige Haftung angeglichen wird. Der Ersatz mittels Versicherungsschutz kann dadurch durchgesetzt werden, dass die gesetzlichen Versicherungssummen erhöht werden.
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§ 3. Direktanspruch und Dritter

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A. Die Bedeutung eines Direktanspruchs für den Geschädigten

I. Die Schutzfunktion der KH-Versicherung für den Geschädigten

Anfangs wurde hinsichtlich des Zwecks der KH-Versicherung die Ansicht vertreten, dass diese ausschließlich dem Schutz des Versicherungsnehmers dienen sollte. Molt hat sich sogar wie folgt geäußert: „Die Förderung der Interessen der Versicherten ist die einzige Aufgabe, die sich der Stuttgarter Verein in der KH-Versicherung gestellt hat.“241 Dies wird als Theorie vom sog. egoistischen Zweck der KH-Versicherung bezeichnet.242 Die KH-Versicherung kann bei Gewährleistung der Zahlungsfähigkeit des Schädigers dem Schutz des Geschädigten mittelbar zugutekommen, wobei diese Funktion damals als ungewollte Nebenwirkung der KH-Versicherung angesehen wurde.243 Mit der Entwicklung der KH-Versicherung ist aber die Schutzfunktion des Geschädigten immer mehr in den Mittelpunkt gerückt. Daher wurden viele Regelungen der allgemeinen KH-Versicherung im Interesse des Verkehrsopferschutzes modifiziert, z. B die Schadensersatzpflicht des Versicherers trotz Leistungsfreiheit gegenüber der versicherten Person und am Relevantesten die Einführung eines Direktanspruchs des Geschädigten gegen den Versicherer.

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