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Das Zusammenspiel von der Kfz-Haftpflichtversicherung mit der verschuldensunabhängigen Haftung beim Verkehrsopferschutz

Eine vergleichende Untersuchung zwischen dem deutschen Recht und dem chinesischen Recht

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Xiaojun Shen

Das Buch vergleicht das deutsche und das chinesische Recht im Hinblick auf den Verkehrsopferschutz. Ein umfassender Schutz durch die KH-Versicherung setzt voraus, dass so viele Fahrzeuge wie möglich zum Abschluss einer KH-Versicherung verpflichtet werden, und der Umfang der mitversicherten Personen so groß wie möglich ist. Wegen der zeitaufwendigen Prozessabwicklung ist eine Unabhängigkeit der Versicherungsleistung innerhalb der gesetzlichen Versicherungssummen von der Haftung des Versicherten bevorzugt. Dabei ist wichtig, dass die besonderen Gefahren des Betriebs eines Kraftfahrzeugs verwirklicht werden müssen, wodurch die KH-Versicherung an die verschuldensunabhängige Haftung angeglichen wird. Der Ersatz mittels Versicherungsschutz kann dadurch durchgesetzt werden, dass die gesetzlichen Versicherungssummen erhöht werden.
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§ 4. Die verschuldensunabhängige Haftung im Straßenverkehrsrecht

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A. Die Gefährlichkeit des Fahrzeugbetriebs und die Zurechnungsprinzipien der Verkehrsunfallhaftung

In der industrialisierten Gesellschaft haben neue Erfindungen das menschliche Leben stark verändert, zugleich aber auch erhebliche Unfallrisiken mit sich gebracht. Solche Risiken sind nicht kalkulierbar und damit oftmals nicht beherrschbar. Die Gefährlichkeit des Fahrzeugbetriebs ergibt sich daraus, dass einerseits die menschlichen Fähigkeiten zur Schadensvermeidung begrenzt sind, und andererseits die Technik selbst auch nicht vollkommen ist. So lässt sich mit ein wenig Übertreibung sagen, dass solche Unfälle meistens unvermeidbar sind. Bei der Beurteilung der Gefährlichkeit spielen nach Koziol folgende drei Aspekte eine entscheidende Rolle: „Die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts, das Ausmaß des möglichweise eintretenden Schadens und die Beherrschbarkeit des Risikos“.406 Wie Esser schon gesagt hat: „Deren gemeinsame Grundlagen sind freilich noch nicht gesichert, sondern sie haben im Begriff der „Gefährlichkeit“ nur einen äußeren, keineswegs verbindlichen Generalnenner gefunden“.407

Für die Entwicklung der Gesellschaft sind solche Tätigkeiten und Sachen, die zwar Unfallrisiken mit sich bringen, jedoch unverzichtbar, denn sonst „würden wir uns noch immer im Mittelalter befinden, wenn der Gesetzgeber alle Aktivitäten verboten hätten, die heute mit einer Gefährdungshaftung belegt werden“.408 Derartige gefährlichen Sachen oder Tätigkeiten als solche sind zwar nicht rechtswidrig,409 doch sollten die dadurch Geschädigten nicht Opfer der modernen Technik und Industrialisierung werden. Um den Verkehrsopferschutz zu verbessern, wird die grundlegende Verschuldenshaftung in fast allen Rechtsordnungen modifiziert, wobei jedoch der Grad der Modifizierung...

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