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Das Zusammenspiel von der Kfz-Haftpflichtversicherung mit der verschuldensunabhängigen Haftung beim Verkehrsopferschutz

Eine vergleichende Untersuchung zwischen dem deutschen Recht und dem chinesischen Recht

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Xiaojun Shen

Das Buch vergleicht das deutsche und das chinesische Recht im Hinblick auf den Verkehrsopferschutz. Ein umfassender Schutz durch die KH-Versicherung setzt voraus, dass so viele Fahrzeuge wie möglich zum Abschluss einer KH-Versicherung verpflichtet werden, und der Umfang der mitversicherten Personen so groß wie möglich ist. Wegen der zeitaufwendigen Prozessabwicklung ist eine Unabhängigkeit der Versicherungsleistung innerhalb der gesetzlichen Versicherungssummen von der Haftung des Versicherten bevorzugt. Dabei ist wichtig, dass die besonderen Gefahren des Betriebs eines Kraftfahrzeugs verwirklicht werden müssen, wodurch die KH-Versicherung an die verschuldensunabhängige Haftung angeglichen wird. Der Ersatz mittels Versicherungsschutz kann dadurch durchgesetzt werden, dass die gesetzlichen Versicherungssummen erhöht werden.
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Einleitung

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A. Problemstellung

I. Sozialer Hintergrund

Wie Eike von Hippel gesagt hat, leben wir in einem „Zeitalter der Unfälle“.1 Seit der Erfindung des Kraftfahrzeugs ist das menschliche Leben immer flexibler und komfortabler geworden. Aber auch erhöhte Verletzungsgefahr hat diese Erfindung mit sich gebracht, das geht aus Statistiken deutlich hervor. Bis August 2011 wurden 0,29 Milliarden Kraftfahrzeuge auf dem chinesischen Festland zugelassen. Nach Angaben des chinesischen Verkehrsverwaltungsamtes haben sich 3.906.164 polizeilich erfasste Straßenverkehrsunfälle im Jahre 2010 ereignet, bei denen insgesamt 65.225 Personen ums Leben kamen und 254.075 Personen verletzt wurden und wodurch ein unmittelbarer Vermögensverlust im Wert von mehr als 0,1 Milliarden Euro verursacht wurde.2 Im Jahr 2014 wurden insgesamt 21,3 Millionen Kraftfahrzeuge im chinesischen Taiwan zugelassen, im Jahr 2013 wurden insgesamt 278.388 Verkehrsunfälle gemeldet, bei denen 1.928 Personen getötet und rund 373.568 Personen körperlich verletzt wurden.3 Im Jahr 2013 haben sich in der Bundesrepublik Deutschland 2,41 Millionen polizeilich erfasste Straßenverkehrsunfälle ereignet, bei denen 3.339 Personen getötet und rund 371.170 Personen verletzt wurden.4 Die Statistiken haben uns deutlich gezeigt, wie schlimm die Situation bei Straßenverkehrsunfällen ist; deshalb ist eine gerechte und effiziente rechtliche Lösung für die Wohlfahrt und die Sicherheit der Gesellschaft von großer Bedeutung.

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