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Betriebliche Tarifpluralität

Eine Analyse zu den Folgen betrieblicher Tarifpluralität mit Lösungsvorschlägen unter Einschluss rechtsvergleichender Betrachtungen

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Johannes Höft

Die Zulassung betrieblicher Tarifpluralitäten durch das BAG führt zu zahlreichen rechtlichen Problemstellungen in der betrieblichen Praxis. Der Autor zeigt auf, welche Lösungsmechanismen die deutsche Arbeitsrechtsordnung hierfür de lege lata bereits vorhält und wo dagegen ein Tätigwerden des Gesetzgebers erforderlich ist. Hierfür untersucht er auch, wie ausländische Arbeitsrechtsordnungen mit betrieblichen Tarifpluralitäten verfahren und ob die dort zur Anwendung kommenden Verfahrensweisen und Kollisionsmechanismen als Vorbild für das deutsche Arbeitsrecht dienen können.
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C. Die Folgeprobleme

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Kommt also eine gesetzliche Normierung des Grundsatzes der Tarifeinheit nicht in Betracht,151 so gilt es, die mit der Liberalisierung der Tarifpluralität einhergehenden Problemstellungen herauszuarbeiten, exakt zu definieren152 und einer für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite zufriedenstellenden Lösung zuzuführen.

I. Kettenarbeitskämpfe

Am gravierendsten wirkt sich die neue Rechtsprechung des BAG wohl im Streikrecht aus. Hier wird eine ganz erhebliche Belastung der Arbeitgeber befürchtet, ausgelöst durch zeitlich aufeinander folgende Arbeitskämpfe verschiedener Spartengewerkschaften.153

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