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Die Vermeidung von Interessenkonflikten durch das Zuwendungsverbot des § 31d WpHG

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Kerstin Rohwetter

Die Autorin untersucht, ob § 31d WpHG zur Vermeidung von Interessenkonflikten beiträgt. Dazu legt sie zunächst die aufsichtsrechtlichen Voraussetzungen, europarechtliche Bezüge und mögliche Auslegungen der Norm dar und prüft, ob ein absolutes Zuwendungsverbot zu einem Marktversagen führen würde und welche Vor- und Nachteile eine Honoraranlageberatung für den Anleger haben kann. Außerdem beleuchtet sie die zivilrechtlichen Auswirkungen des § 31d WpHG, die Beziehungen zwischen Aufsichtsrecht und Zivilrecht und den Einfluss der europarechtlichen Vorgaben auf das deutsche Zivilrecht. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Frage, ob ein zivilrechtlicher Herausgabeanspruch für Zuwendungen existiert und ob dieser gegebenenfalls abbedungen werden kann.
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2. Kapitel: Interaktion des § 31d mit dem Zivilrecht

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2. Kapitel: Interaktion des § 31d mit dem Zivilrecht

Das erste Kapitel hat sich mit der aufsichtsrechtlichen Behandlung von Zuwendungen beschäftigt. Mit der Darstellung der aufsichtsrechtlichen Seite ist die Zuwendungsproblematik jedoch noch nicht erschöpft. Schließlich wurde schon in der Einleitung deutlich, dass sich die Problematik, die sich aus dem Empfang von Zuwendungen innerhalb der WpDU-Kunden-Beziehung ergibt, nicht allein auf den Bereich des Aufsichtsrechts beschränkt. Die durch Zuwendungen hervorgerufenen Interessenkonflikte wirken sich auch auf der zivilrechtlichen Ebene aus. Diese Auswirkungen der zuwendungsbedingten Interessenkonflikte auf zwei Teilrechtsordnungen bringt aufgrund der grundsätzlichen Unterschiede in Bezug auf Zielsetzungen und Methoden durchaus Schwierigkeiten mit sich. Zentrale Frage des 2. Kapitels soll deshalb sein, ob § 31d über das Aufsichtsrecht hinaus neben den bestehenden zivilrechtlichen Regelungen zur Behandlung von Zuwendungen auch Geltung im Zivilrecht entfalten kann. Doch nicht nur ob § 31d Wirkung entfaltet, sondern auch welcher Art ein möglicher Einfluss auf das Zivilrecht sein kann, ist wesentlicher Bestandteil dieses Kapitels.

§ 6  Das zivilrechtliche Pflichtenprogramm in Bezug auf Zuwendungen

Auch in der Teilrechtsordnung des Zivilrechts nimmt die Zuwendungsproblematik mittlerweile beachtlichen Raum ein, auch wenn hier der Schwerpunkt nicht auf einer gesetzlichen Regelung liegt. Das Zivilrecht enthält keine dem § 31d entsprechende Norm, die konkrete Vorschriften zur Behandlung von Zuwendungen im Rahmen von Wertpapierdienstleistungen enthält. Wie auch schon die Ausgestaltung des Anlageberatungsvertrages ist die Zuwendungsproblematik allein Gegenstand der richterlichen Rechtsfortbildung, deren Entwicklung in den letzten Jahren rasante Fortschritte gemacht hat. Teil des rein zivilrechtlichen Pflichtenprogramms könnte...

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