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Die Vermeidung von Interessenkonflikten durch das Zuwendungsverbot des § 31d WpHG

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Kerstin Rohwetter

Die Autorin untersucht, ob § 31d WpHG zur Vermeidung von Interessenkonflikten beiträgt. Dazu legt sie zunächst die aufsichtsrechtlichen Voraussetzungen, europarechtliche Bezüge und mögliche Auslegungen der Norm dar und prüft, ob ein absolutes Zuwendungsverbot zu einem Marktversagen führen würde und welche Vor- und Nachteile eine Honoraranlageberatung für den Anleger haben kann. Außerdem beleuchtet sie die zivilrechtlichen Auswirkungen des § 31d WpHG, die Beziehungen zwischen Aufsichtsrecht und Zivilrecht und den Einfluss der europarechtlichen Vorgaben auf das deutsche Zivilrecht. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Frage, ob ein zivilrechtlicher Herausgabeanspruch für Zuwendungen existiert und ob dieser gegebenenfalls abbedungen werden kann.
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3. Kapitel: Abschließende Stellungnahme

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3. Kapitel: Abschließende Stellungnahme

Die zentrale Fragestellung dieser Arbeit ist, ob § 31d geeignet und angemessen ist, Interessenkonflikte zu vermeiden und die an ihn gestellten Anforderungen hinsichtlich der Erhöhung des Anlegerschutzes zu erreichen. Es muss hier, zunächst basierend auf den Feststellungen des 1. Kapitels, die Aussage getroffen werden, dass § 31d nicht in dem wünschenswerten Maße geeignet und angemessen ist, Interessenkonflikte zu vermeiden. Dies hat zur Konsequenz, dass die gewünschte Erhöhung des Anlegerschutzes in wesentlichen Teilen ausbleibt. Wie ebenfalls im 1. Kapitel ausführlich erörtert, liegt dies jedoch nicht am Fehlen eines absoluten Zuwendungsverbotes. Die bestehenden Zulässigkeitsvoraussetzungen hätten konkreter, strenger und erheblich weniger abstrakt formuliert werden müssen, um den gewünschten Erfolg zu erreichen. Des Weiteren hätte auf eine Sonderbehandlung der Anlageberatung bezüglich der Qualitätsverbesserung von vornherein verzichtet werden sollen. Hier ist jedoch dem nationalen Gesetzgeber zuzugeben, dass dies bereits auf europäischer Ebene hätte geschehen müssen. Die im Nachhinein eigenmächtige Streichung des § 31d IV führt einem europarechtswidrigen Zustand herbei und wirft damit neue Fragen auf.

Der Tendenz, die Ausnahmen des § 31d trotz aller Kritik zusätzlich auszuweiten, muss von der BaFin durch eine strenge Auslegung der Norm entschieden entgegen getreten werden. Von der ungeschriebenen Bagatellgrenze für objektiv geringwertige und sozial adäquate Zuwendungen einmal abgesehen, sollte eine weitere Schwächung des § 31d unbedingt vermieden werden. Gleichzeitig übertreibt die BaFin ihr Bestreben der grundsätzlich notwendigen Konkretisierung. Die geplante...

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