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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.
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§ 11. Vertragliches Innenverhältnis zwischen Schiedsrichtern und Parteien beim gewillkürten Parteiwechsel

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§ 11.  Vertragliches Innenverhältnis zwischen Schiedsrichtern und Parteien beim gewillkürten Parteiwechsel

Die bisherigen Erörterungen betrafen die verfahrensrechtliche Seite des gewillkürten Parteiwechsels im Schiedsverfahren. Anders als im staatlichen Zivilverfahren ist aber im Schiedsverfahren darüber hinaus das vertragliche Innenverhältnis zwischen den Parteien und den Schiedsrichtern zu berücksichtigen, das nach h.M. durch materiellrechtliche Schiedsrichterverträge bestimmt wird.443

I.  Bisheriges vertragliches Innenverhältnis

Die durch die Schiedsrichterverträge begründeten Pflichten der Schiedsrichter bestehen darin, das Schiedsverfahren einer Erledigung zuzuführen, die im Regelfall in dem Erlass eines Schiedsspruchs und ausnahmsweise in dem Erlass eines das Verfahren beendenden Beschlusses liegt.444 Diese Verpflichtungen bestehen jedoch nur gegenüber den bisherigen Parteien und auch nur in Hinblick auf ein Schiedsverfahren mit den bisherigen Parteien, denn nur mit ihnen haben die Schiedsrichter entsprechende Schiedsrichterverträge abgeschlossen. Nach einem zulässigen gewillkürten Parteiwechsel haben die Schiedsrichter ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den bisherigen Parteien erfüllt. Denn das Verfahren endet hinsichtlich des Rechtsstreits zwischen der ausscheidenden und der im Verfahren verbleibenden Partei wie im Falle einer Klagerücknahme gemäß § 1056 Abs. 2 Nr. 1 lit. b ZPO. Bestehen bleiben lediglich nachwirkende Pflichten wie ggf. die Verpflichtung zum Erlass einer Kostenentscheidung hinsichtlich der ausscheidenden Partei.445

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