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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.
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§ 8. Zulässigkeit des gewillkürten Parteiwechsels

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§ 8.  Zulässigkeit des gewillkürten Parteiwechsels

I.  Anerkennung eines allgemeinen gewillkürten Parteiwechsels

Die Vorschriften über das Schiedsverfahren enthalten ebenso wenig wie die Vorschriften über das staatliche Zivilverfahren spezielle Regelungen für einen allgemeinen gewillkürten Parteiwechsel. Aus prozessökonomischen Gründen ist im staatlichen Zivilverfahren der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel gleichwohl allgemein anerkannt.252 Bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen kann eine Partei ausgewechselt werden, ohne dass die Klage zurückgenommen und ein neues Verfahren eingeleitet werden muss. Auch im Schiedsverfahren könnten prozessökonomische Erwägungen die Anerkennung eines allgemeinen gewillkürten Parteiwechsels erfordern.

Der Grundsatz der Prozessökonomie verlangt, dass die Zwecke eines gerichtlichen Verfahrens, das sind im Zivilverfahren insbesondere der Schutz subjektiver Rechte und die Schaffung von Rechtsfrieden und Rechtsgewissheit, in möglichst zweckmäßiger und wirtschaftlicher Weise erreicht werden.253 Im staatlichen Zivilverfahren dient eine prozessökonomische Verfahrensgestaltung dabei zum einen dem Interesse des Staates an einer funktionsfähigen und nicht überlasteten Justiz sowie an der Einsparung von Kosten für Personal und Sachmittel; zum anderen soll der Rechtsschutzsuchende seine Ansprüche möglichst zügig und mit geringem persönlichen und zeitlichen Aufwand durchsetzen können.254 Auch im Schiedsverfahren hat der Rechtsschutzsuchende ein Interesse an einer möglichst zügigen und effizienten Durchsetzung seiner Ansprüche. Und auch der Staat hat jedenfalls ein mittelbares Interesse an einer effizienten Ausgestaltung der Schiedsgerichtsbarkeit. Denn die Schiedsgerichtsbarkeit kann zu einer Entlastung der staatlichen Gerichte führen, wenn sie eine attraktive...

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