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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.
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Erster TeilGrundlagen

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Das private Schiedsverfahren unterscheidet sich vielfach vom staatlichen Zivilverfahren, weswegen für die Durchführung des Schiedsverfahrens und damit auch für einen Parteiwechsel im Schiedsverfahren in erster Linie die besonderen gesetzlichen Vorschriften in den §§ 1025 ff. ZPO und die allgemeinen Grundsätze des Schiedsverfahrensrechts maßgeblich sind. Ferner sind die vertraglichen Verhältnisse zwischen den Beteiligten zu berücksichtigen, da sie durch den Austausch einer Partei ebenfalls betroffen sind. Da das Schiedsverfahren als geordnetes Verfahren zur Entscheidung bürgerlich-rechtlicher Streitigkeiten durch ein Gericht gleichwohl ein dem staatlichen Zivilverfahren verwandtes Verfahren ist, ist bei Lücken im Schiedsverfahrensrecht zu prüfen, ob und inwieweit trotz der Besonderheiten der Schiedsgerichtsbarkeit auch eine entsprechende Anwendung gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Grundsätze aus dem staatlichen Zivilverfahren möglich ist.

Als Grundlage für die vorliegende Untersuchung sollen deswegen ein zusammenfassender Überblick über die private Schiedsgerichtsbarkeit (§ 2), eine Analyse der von einem Parteiwechsel betroffenen besonderen Rechtsbeziehungen im Schiedsverfahren (§ 3) und eine Skizzierung der im staatlichen Zivilverfahren bekannten Arten des Parteiwechsels (§ 4) dienen. ← 19 | 20 →

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